SessionNet | Rat - 03.07.2014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage - Antrag der Anlieger der Straße "In de Kämp" im Ortsteil Holtwick vom 4. Juni 2014

IX/019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Befangen: 1

Vorlage

Anlage I: Antrag der Bürgerwindpark Altenburg GbR vom 02.06.2014

Anlage II: Planunterlage über die Konzentrationszone "Rockel/Hennewich" bei einem Abstand von 100 m zum "geschützten Landschaftsbestandteil" (GLB)

Anlage III: Planunterlage über die Konzentrationszone "Rockel/Hennewich" bei einem Abstand von 50 m zum "geschützten Landschaftsbestandteil" (GLB)

Anlage IV: Begründung zur Änderung der Abstandsflächen für das Tabukriterium "geschützter Landschaftsbestandteil"

IX/043

Beschluss: abgesetzt

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 29.10.2013 mit Beschluss

Anlage II: Stellungnahme des Landesbetriebes Staßen.NRW vom 09.10.2013 mit Beschluss

Anlage III: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen.NRW vom 17.12.2013 mit Beschluss

Anlage IV: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 29.10.2013 mit Beschluss

Anlage V: Stellungnahme des Kreisees Coesfeld vom 17.03.2013 mit Beschlussvorschlag

Anlage VI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßen.NRW vom 13.03.2014 mit Beschlussvorschlag

Anlage VII: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht

IX/013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 27.05.2014 mit Beschlussvorschlag

Anlage II. Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Eingriffs- und Ausgleichsbilanz sowie artenschutzrechtliche Vorprüfung

IX/015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 21.05.2014 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterung und Begründung einschließlich Eingriffs- und Ausgleichsbilanz

IX/014

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Vorlage

Anlage: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnunge, Erläuterungen und Begründung

IX/010

Beschluss: abgesetzt

Vorlage

Anlage I: Auszug aus dem Liegenschaftskataster

Anlage II: Planentwurf, bestehend aus Planzeichnungen und Begründung

IX/040

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Vorlage

Anlage I: Antrag des Grundstückseigentümers vom 28.01.2014

Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster

Anlage III: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterung und Begründung

IX/017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Vorlage

IX/020

Beschluss: Kenntnis genommen

Vorlage

IX/022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

Vorlage: IX/021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage: IX/021

Vorlage

IX/023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/028

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/029

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/030

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/031

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/032

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/033

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/034

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/035

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/036

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/037

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/038

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

Vorlage

IX/041

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Vorlage

IX/045

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)

Ö 1.1 TexteMitwirkung von befangenen Ratsmitgliedern bei Abstimmungen - Herr Voort

Ö 1.2 TexteDurchführung von Abstimmungsgesprächen mit der Bezirksregierung - Herr Voort

Ö 1.3 TexteAktuell gültiger Planungsstand für die "45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung" - Herr Voort

Ö 2 Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO

Ö 2.1 TexteSachstand zur Niederlassung der neuen Ärztin im Ortsteil Holtwick - Herr Reints

Ö 2.2 TexteSchließung der Rosendahler Kindergärten in den Sommerferien - Herr Reints

Ö 2.3 TexteBeratung von Bauangelegenheiten im Planungs-, Bau- und Umweltausschuss ohne Beschlussfassung im Rat - Herr Branse

Ö 3 TexteBericht aus anderen Gremien

Ö 4 TexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen

Ö 5 TexteGenehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO

Ö 6 VO2 Dok.TexteBeschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen vom 5. Mai 2014 gegen eine Hebesatzerhöhung für die Grundsteuer B

Ö 9 VO8 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes "Kortebrey II" im Ortsteil Darfeldhier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 10 VO3 Dok.Texte4. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern Darfeld" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 11 VO3 Dok.Texte1. Änderung des Bebauungsplanes "Hoffmann" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 12 VO2 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes "Von-Alpen-Straße" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 13 VO3 Dok.Texte9. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ö 14 VO4 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes "Droste-Vischering-Straße/Josefstraße" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ö 15 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen, an denen die Gemeinde Rosendahl beteiligt ist

Ö 16 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der "KOMMUNALE ABWASSER-INVESTITIONS-GESELLSCHAFT ROSENDAHL mbH

Ö 17 TexteBestellung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der "Netzgesellschaft Rosendahl mbH"

Ö 18 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der "Münsterland Infrastruktur Holding GmbH + Co. KG"

Ö 19 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der "Münsterland Infrastruktur Verwaltungsgesellschaft mbH"

Ö 20 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern für den Beirat der "Münsterland Netzgesellschaft mbH + Co. KG"

Ö 21 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Schulzweckverbandes Legden Rosendahl

Ö 22 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern in den Schulkonferenzen der in Trägerschaft der Gemeinde Rosendahl stehenden Schulen bei der Besetzung von Schulleiterstellen gemäß § 61 Schulgesetz NRW

Ö 23 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl"

Ö 24 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern für die Gesellschafterversammlung der Gesellschaft "Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH"

Ö 25 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern für die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes

Ö 26 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern für die Mitgliederversammlung der "EUREGIO e.V."

Ö 27 VO1 Dok.TexteBestellung eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Vereines "Münsterland e.V."

Ö 28 VO1 Dok.TexteBestellung von Vertretern für die Mitgliederversammlung und den erweiterten Vorstand des Vereins "Lokale Arbeitsgruppe Region Baumberge e.V."

Ö 29 VO1 Dok.TexteBestellung eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung der "REGIONALE 2016 - Agentur GmbH"

Ö 30 VO1 Dok.TexteBestellung eines Vertreters für den "Sparkassenbeirat der Sparkasse Westmünsterland"

Ö 31 VO1 Dok.TexteBestellung jeweils eines Vertreters für die Werberinge Darfeld, Holtwick und Osterwick

Ö 32 VO1 Dok.TexteBestellung eines Vertreters für den "Partnerschaftsverein Rosendahl - Entrammes / Forcé / Parné sur Roc e.V."

Ö 33 VO1 Dok.TexteGenehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW für die Dachsanierung des Verwaltungstraktes an der Sekundarschule Legden Rosendahl am Standort Osterwick

Ö 34 VO1 Dok.TexteBestellung des Ratsmitgliedes Förster zum beratenden Mitglied des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses und des Schul- und Bildungsausschusses

Ö 35 Mitteilungen

Ö 35.1 TexteAufgabenumverteilungen im Rahmen der Umsetzung des Organisationsgutachtens - Bürgermeister Niehues

Ö 35.2 TexteNeue Öffnungszeiten des Rathauses - Bürgermeister Niehus

Ö 35.3 TexteSitzungskalender - Bürgermeister Niehues

Ö 35.4 TexteBau des Kunstrasenplatzes im Ortsteil Holtwick - Allgemeiner Vertreter Gottheil

Ö 35.5 TexteAbbau von Telefonzellen im Gemeindegebiet Rosendahl - Allgemeiner Vertreter Gottheil

Ö 36 TexteEinwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)