Rat - 30.09.2014 - 19:00-23:30 Uhr
Informationen
Sitzung
RAT/IX/03
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
30.09.2014
Zeit
19:00-23:30 Uhr
8 Dokumente
Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1 Texte
Artenschutzgutachten für bestehende Windparks in Rosendahl - Herr Voort
Ö 1.2 Texte
Fledermäuse als mögliches Ausschlusskriterium für Windparks - Herr Suthoff
Ö 1.3 Texte
Umweltverträglichkeitsprüfung für bestehende Windparks - Herr Voort
Ö 1.4 Texte
Einbeziehung einer einzelnen Windenergieanlage in den Windpark "Auf der Horst" - Herr Voort
Ö 1.5 Texte
Fehlende Windeignungsgebiete im neuen Entwurf des Regionalplans - Herr Voort
Ö 1.6 Texte
Erhöhter Flächenverbrauch durch Windenergieanlagen - Herr Suthoff
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1 Texte
Schlechter Zustand der Zuwegung zur neuen Brücke in Geitendorf - Espelkott
Ö 2.2 Texte
Redaktioneller Fehler in der Einladung zur Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes - Herr Reints
Ö 2.3 Texte
Aktuelle Zahlen zum Einheitslastenabrechnungsgesetz - Herr Reints
Ö 2.4 Texte
Übergriffe auf Flüchtlinge - Herr Neumann
Ö 2.5 Texte
Verkehrssicherungspflicht für den Fußweg entlang der Teichanlage im Bereich der Pfarrkirche Osterwick - Herr Söller
Ö 2.6 Texte
Sanierung eines Wirtschaftsweges zu dem Anwesen Schöppinger Straße 62 - 80 - Herr Söller
Ö 2.7 Texte
Verkaufsstände mit Kriegsspielzeug auf der Osterwicker Kartoffelkirmes - Herr Steindorf
Ö 3 Texte
Bericht aus anderen Gremien
Ö 4 Texte
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5 Texte
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
Ö 6 VO1 Dok.Texte
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 95 GO NRW
Ö 7 VO2 Dok.Texte
Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2014
Ö 8 VO1 Dok.Texte
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für die Kosten der Unterbringung und Betreuung ausländischer Flüchtlinge
Ö 9 VO1 Dok.Texte
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für die Instandsetzung von Schiebern und Hydranten
Ö 10 VO1 Dok.Texte
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für die Errichtung eines Dränwasserpumpwerkes im Bereich "Im Kleining" im Ortsteil Osterwick
Ö 11 VO4 Dok.Texte
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Rosendahl auf eine Anpassung der Fraktionszuwendungen und Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Rosendahl
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 2
Ö 12 VO2 Dok.Texte
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15. September 2014
hier: Einführung eines jährlich fortzuschreibenden Umweltberichtes
hier: Einführung eines jährlich fortzuschreibenden Umweltberichtes
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 22
Ö 13 VO2 Dok.Texte
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16. September 2014
hier: Entwicklung eines Satzungsentwurfes zur Kostenumlegung auf die Nutznießer der Bauleitplanung
hier: Entwicklung eines Satzungsentwurfes zur Kostenumlegung auf die Nutznießer der Bauleitplanung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 23
Ö 14 VO2 Dok.Texte
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der CDU, WIR, SPD , Bündnis 90/Die Grünen sowie des Vertreters der FDP vom 18. September 2014
hier: Lückenschluss des Radweges an der L 577 zwischen Osterwick und Billerbeck
hier: Lückenschluss des Radweges an der L 577 zwischen Osterwick und Billerbeck
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 22
Ö 15 VO5 Dok.Texte
Antrag des Vereins "Kinder-, Jugend- + Familienhilfe Kolping Rosendahl e.V." auf Verlängerung des bis zum 31. Dezember 2015 bestehenden Vertrages für die Durchführung der Offenen Jugendarbeit in der Gemeinde Rosendahl und über eine Erhöhung des jähr lichen Zuschusses für die Offene Jugendarbeit ab dem Haushaltsjahr 2015
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 4
Ö 16 VO1 Dok.Texte
Prüfung der Kommunalwahl vom 25. Mai 2014
Ö 17 VO1 Dok.Texte
Entscheidung über die Fortsetzung der Verfassungsbeschwerden gegen die Gemeindefinanzierungsgesetze 2012 und 2013
Ö 18 VO3 Dok.Texte
Aufstellung des Bebauungsplanes "Legdener Straße/Prozessionsweg" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs . 3 BauGB
hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs . 3 BauGB
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 22
Ö 19 VO4 Dok.Texte
9. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 22
Ö 20 VO4 Dok.Texte
38. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 22
Ö 21 VO4 Dok.Texte
9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeld
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 22
Ö 22 VO2 Dok.Texte
2. Änderung der 3. Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 22
Ö 23 VO3 Dok.Texte
Neufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 22
Ö 24 VO2 Dok.Texte
2. Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 22
Ö 25 VO3 Dok.Texte
3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofssatzung)
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2
Ö 26
Mitteilungen
Ö 26.1 Texte
Änderung des Sitzungskalenders
Ö 26.2 Texte
Einladung zu einer Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes in der Gemeinde Rosendahl
Ö 26.3 Texte
Antwort der Bezirksregierung Arnsberg auf die Stellungnahme des Rates der Gemeinde Rosendahl zum Antrag der ExxonMobil Production Deutschland GmbH auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen (Fracking)
Ö 27 Texte
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)