SessionNet | Rat - 30.09.2014

Sitzung

RAT/IX/03

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

30.09.2014

Zeit

19:00-23:30 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage I ö.S. - Anschreiben Zentralrendantur bzgl. Teichanlage Pfarrkirche Osterwick

Anlage II ö.S. - Präsentation Entwurf Jahresabschluss 2013

Anlage III ö.S. - Präsentation Finanzzwischenbericht 2014

Anlage IV ö.S. - Kostenübersicht Asylbewerber

Anlage V ö.S. - Antwortschreiben der Bezirksregierung Arnsberg auf den Antrag der ExxonMobil Production GmbH zur Verlängerung der Aufsuchungserlaubnis von Kohlenwasserstoffen

Nachtrag Einladung RAT/IX/03 vom 23.09.2014

Vorlage

IX/090

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Finanzzwischenbericht 2014

IX/085

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

IX/083

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

IX/082

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

IX/053/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage I - Antrag der CDU-Fraktion vom 20. Juli 2014

Anlage II - Umfrageergebnis zu den Fraktionszuwendungen der Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld

Anlage III - Entwurf der 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Rosendahl

IX/052

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 6, Enthaltungen: 2

Vorlage

Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 15. September 2014 auf Einführung eines jährlich fortzuschreibenden Umweltberichtes

IX/086

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Vorlage

Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 16.09.2014 auf Entwicklung eines Satzungsentwurfes zur Regelung der Kostenumlegung auf die Nutznießer der Bauleitplanung

IX/087

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der CDU, WIR, SPD, Bündnis 90 Die Grünen und des Vertreters der FDP vom 18.09.2014 zum Lückenschluss des Radweges an der L 577 zwischen Osterwick und Billerbeck

IX/088

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Vorlage

Anlage I: - Sitzungsvorlage Nr. VIII/154

Anlage II: - Ratsbeschluss vom 08. Juli 2010

Anlage III: - Planungsgrundlage für das Jugendhaus im Dachgeschoss des Gemeindlichen Gebäudes Haus der Partnerschaft

Anlage IV: - Anträge zur Trägerschaft für die Offene Kinder- und Jugendarbeit in Rosendahl

IX/055

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 4

Vorlage

IX/047

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Vorlage

IX/089

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 03.06.2014 mit geändertem Beschlussvorschlag

Anlage II: Planentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterung und Begründung

IX/049/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.09.2014 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 20.08.2014 mit Beschlussvorschlag

Anlage III: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung

IX/061

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Vorlage

Anlage I: Antrag des Architekten

Anlage II: Planübersicht

Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen

IX/071

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Vorlage

Anlage I: Antrag des Architekten

Anlage II: Planübersicht

Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen

IX/076

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Vorlage

Anlage: Planentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließllich Eingriffs- und Ausgleichsbilanz

IX/069/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Vorlage

Anlage I - Entwurf der Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl

Anlage II -Synopse zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl

IX/054

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Vorlage

2. Änderung des Straßenverzeichnisses

IX/079

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

Vorlage

Anlage I 3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofssatzung)

Anlage II Übersicht über freie Gräber/Grabstellen vom 25.08.2014

IX/077

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohner Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)

Ö 1.1 TexteArtenschutzgutachten für bestehende Windparks in Rosendahl - Herr Voort

Ö 1.2 TexteFledermäuse als mögliches Ausschlusskriterium für Windparks - Herr Suthoff

Ö 1.3 TexteUmweltverträglichkeitsprüfung für bestehende Windparks - Herr Voort

Ö 1.4 TexteEinbeziehung einer einzelnen Windenergieanlage in den Windpark "Auf der Horst" - Herr Voort

Ö 1.5 TexteFehlende Windeignungsgebiete im neuen Entwurf des Regionalplans - Herr Voort

Ö 1.6 TexteErhöhter Flächenverbrauch durch Windenergieanlagen - Herr Suthoff

Ö 2 Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO

Ö 2.1 TexteSchlechter Zustand der Zuwegung zur neuen Brücke in Geitendorf - Espelkott

Ö 2.2 TexteRedaktioneller Fehler in der Einladung zur Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes - Herr Reints

Ö 2.3 TexteAktuelle Zahlen zum Einheitslastenabrechnungsgesetz - Herr Reints

Ö 2.4 TexteÜbergriffe auf Flüchtlinge - Herr Neumann

Ö 2.5 TexteVerkehrssicherungspflicht für den Fußweg entlang der Teichanlage im Bereich der Pfarrkirche Osterwick - Herr Söller

Ö 2.6 TexteSanierung eines Wirtschaftsweges zu dem Anwesen Schöppinger Straße 62 - 80 - Herr Söller

Ö 2.7 TexteVerkaufsstände mit Kriegsspielzeug auf der Osterwicker Kartoffelkirmes - Herr Steindorf

Ö 3 TexteBericht aus anderen Gremien

Ö 4 TexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen

Ö 5 TexteGenehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO

Ö 6 VO1 Dok.TexteZuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 95 GO NRW

Ö 7 VO2 Dok.TexteFinanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2014

Ö 8 VO1 Dok.TexteZustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für die Kosten der Unterbringung und Betreuung ausländischer Flüchtlinge

Ö 9 VO1 Dok.TexteZustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für die Instandsetzung von Schiebern und Hydranten

Ö 10 VO1 Dok.TexteZustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für die Errichtung eines Dränwasserpumpwerkes im Bereich "Im Kleining" im Ortsteil Osterwick

Ö 11 VO4 Dok.TexteAntrag der CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Rosendahl auf eine Anpassung der Fraktionszuwendungen und Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Rosendahl

Ö 12 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15. September 2014hier: Einführung eines jährlich fortzuschreibenden Umweltberichtes

Ö 13 VO2 Dok.TexteAntrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16. September 2014hier: Entwicklung eines Satzungsentwurfes zur Kostenumlegung auf die Nutznießer der Bauleitplanung

Ö 14 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen der CDU, WIR, SPD , Bündnis 90/Die Grünen sowie des Vertreters der FDP vom 18. September 2014hier: Lückenschluss des Radweges an der L 577 zwischen Osterwick und Billerbeck

Ö 16 VO1 Dok.TextePrüfung der Kommunalwahl vom 25. Mai 2014

Ö 17 VO1 Dok.TexteEntscheidung über die Fortsetzung der Verfassungsbeschwerden gegen die Gemeindefinanzierungsgesetze 2012 und 2013

Ö 18 VO3 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes "Legdener Straße/Prozessionsweg" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)hier: Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs . 3 BauGB

Ö 19 VO4 Dok.Texte9. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 20 VO4 Dok.Texte38. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwickhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 21 VO4 Dok.Texte9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeldhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 22 VO2 Dok.Texte2. Änderung der 3. Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ö 23 VO3 Dok.TexteNeufassung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl

Ö 24 VO2 Dok.Texte2. Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung

Ö 25 VO3 Dok.Texte3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofssatzung)

Ö 26 Mitteilungen

Ö 26.1 TexteÄnderung des Sitzungskalenders

Ö 26.2 TexteEinladung zu einer Informationsveranstaltung über die Möglichkeiten der Gründung eines Wirtschaftswegeverbandes in der Gemeinde Rosendahl

Ö 26.3 TexteAntwort der Bezirksregierung Arnsberg auf die Stellungnahme des Rates der Gemeinde Rosendahl zum Antrag der ExxonMobil Production Deutschland GmbH auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen (Fracking)

Ö 27 TexteEinwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)