SessionNet | Rat - 25.06.2015

Sitzung

Rat/IX/10

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

25.06.2015

Zeit

19:00-20:20 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

Vorlage

IX/233

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage I: Anschreiben zur Einholung der Stellungnahmen gemäß § 4a Abs 3 Satz 4 BauGB

Anlage II: Stellungnahme der Rechtsanwälte Engemann + Partner vom 03.06.2015 mit Beschlussvorschlag

Anlage III: Potenzialflächenanalyse

Anlage IV: Entwurf der 45. Änderung des Flächennutzungsplanes "Windenergie"

IX/216

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 4

Ergänzungsvorlage

Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 11.06.2015 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begrünund einschließlich Umweltbericht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanz

Sitzungsvorlage IX/225

IX/225/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Ergänzungsvorlage

Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 09.06.2015 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen

Sitzungsvorlage IX/220

IX/220/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung einschließlich des Gutachtens zur Beurteilung der ornithologischen Fauna und Planzeichnungen

IX/218

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Ergänzungsvorlage

Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 17.06.2015 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen

IX/223/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Ergänzungsvorlage

Anlage I: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 28.05.2015 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.06.2015 mit Beschlussvorschlag

Anlage III: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW vom 08.06.2015 mit Beschlussvorschlag

Anlage IV: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbereicht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanz

Ergänzungsvorlage IX/226/1

Sitzungsvorlage IX/226

IX/226/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Ergänzungsvorlage

Anlage I: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Abfallwirtschaft, vom 28.05.2015 und Beschlussvorschlag

Anlage II: Stellungnahme Straßenbetrieb Straßenbau NRW vom 02.06.2015 und Beschlussvorschlag

Anlage III. Stellungnahme der IHK Nord Westfalen vom 08.06.2015 und Beschlussvorschlag

Anlage IV: Stellungnahme des Landesbetrieb Wald und Holz NW vom 08.06.2015 und Beschlussvorschlag

Anlage V: Flächennutzungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Begründung einschließlich Umweltbericht

Sitzungsvorlage IX/217

IX/217/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage I: Entwurf des Flächennutzungsplanes bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung

IX/222

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage: Satzungsentwurf, bestehend aus Satzunstext, Begründung einschließlich Immissionsschutzgutachten und Planzeichnungen

IX/229

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Anlage I: Antrag der Bauherrn

Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster

Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen

IX/228

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)

Ö 2 TexteAnfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO

Ö 3 Bericht aus anderen Gremien

Ö 3.1 TexteSitzung des Sparkassenbeirates der Sparkasse Westmünsterland - Herr Lembeck

Ö 3.2 TexteSitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule Coesfeld-Billerbeck-Rosendahl - Bürgermeister Niehues

Ö 4 TexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen

Ö 5 TexteGenehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 29.04.2014 und vom 21.05.2015 gemäß § 24 Abs. 5 GeschO

Ö 6 VO1 Dok.TexteBestätigung des Gesamtabschlusses 2013 gemäß § 116 Abs. 1 i.V.m. § 96 Abs. 1 GO NRW

Ö 8 VO4 Dok.Texte2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp II" im Ortsteil OsterwickPrüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 10 VO2 Dok.Texte4. Änderung des Bebauungsplanes "Holtwick-Ost" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 11 VO3 Dok.Texte2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Gustav-Böcker-Straße" im Ortsteil HoltwickPrüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 14 VO2 Dok.Texte51. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Schleestraße" im Ortsteil HoltwickAufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 16 VO4 Dok.Texte10. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ö 17 Mitteilungen

Ö 17.1 TexteAnhebung des Preises für das Mittagessen für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule Legden Rosendahl zum neuen Schuljahr 2015/16 - Bürgermeister Niehues

Ö 17.2 TexteBereitstellung der Zweifachsporthalle als Notunterkunft für Asylsuchende und Flüchtlinge in den Sommerferien - Bürgermeister Niehues

Ö 18 TexteEinwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)