SessionNet | Rat - 03.09.2015

Sitzung

Rat/IX/11

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

03.09.2015

Zeit

19:00-22:15 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage I - Präsentation Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2014

Anlage II - Präsentation Finanzzwischenbericht 2015

Anlage III - Alternativer Planentwurf zur Nutzung von erneuerbaren Energien

Vorlage

Anlage I : Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anlage II: Schreiben des sachkundigen Bürgers Hans Wilmer

IX/250

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Jahresabschluss 2014 - Entwurf

IX/238

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage - Finanzzwischenbericht für das Jahr 2015

IX/249

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

Entwurf des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Gemeinde Rosendahl

IX/254

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

Vorlage

1. Planzeichnung und Erläuterung

2. Begründung einschließlich Umweltbericht Teil 1

3. Begründung einschließlich Umweltbericht Teil 2

4. Begründung einschließlich Umweltbericht Teil 3

5. Potenzialflächenanalyse

IX/253

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1

Vorlage

Anlage I: Antrag des Landwirtes

Anlage II: Planübersicht

Anlage III: Übersichtsplan

IX/240

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage I: Bebauungskonzept

Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Erläuterungen

IX/243

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 28.05.2015 mit Beschluss des Gemeinderates vom 25.06.2015

Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.06.2015 mit Beschluss des Gemeinderates vom 25.06.2015

Anlage III: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Regionalniederlassung Münsterland, vom 08.06.2015 mit Beschluss des Gemeinderates vom 25.06.2015

Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 23.07.2015 mit Beschlussvorschlag

Anlage V: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster - Abfallwirtschaft vom 29.07.2015 mit Beschlussvorschlag

Anlage VI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Regionalniederlassung Münsterland, vom 07.08.2015 mit Beschlussvorschlag

Anlage VII: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanz

IX/244

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau NRW, Coesfeld, eingegangen am 07.08.2015 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster - Abfallwirtschaft vom 29.07.2015 mit Beschlussvorschlag

Anlage III: Satzungstext, Begründung einschließlich Immissionsschutz-Gutachten und Planzeichnungen

IX/245

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 24.07.2015 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen

IX/246

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Vorlage

Anlage I - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.09.2014

Anlage II - Muster eines städtebaulichen Vertrages

Anlage III - Interner Leitfaden zur Erstattung von Kosten der Bauleitplanung

IX/236

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)

Ö 2 TexteAnfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO

Ö 3 TexteBericht aus anderen Gremien

Ö 4 TexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen

Ö 5 TexteGenehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO

Ö 6 VO3 Dok.TexteWiederbesetzung eines freigewordenen Ausschusssitzes im Schul- und Bildungsausschuss

Ö 7 VO2 Dok.TexteZuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 95 GO NRW

Ö 8 VO2 Dok.TexteFinanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2015

Ö 9 VO2 Dok.TexteErstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Gemeinde RosendahlVorstellung eines Entwurfes und Beschlussfassung zur öffentlichen Auslegung sowie Beteiligung der Nachbargemeinden und sonstigen betroffenen Träger öffentlicher Belange

Ö 11 VO4 Dok.Texte52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung eines Sondergebietes für die Geflügelhaltung im Ortsteil OsterwickAufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 12 VO3 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes "Nordwestlich der Holtwicker Straße" im Ortsteil OsterwickAufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

Ö 13 VO8 Dok.Texte5. Änderung und Neuzeichnung der 2. Erweiterung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil DarfeldPrüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 14 VO4 Dok.Texte7. Änderung des Bebauungsplanes "Höven" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Ö 15 VO3 Dok.Texte10. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Bau GB

Ö 16 VO4 Dok.TexteGrundsatzbeschluss zur Erstattung von Kosten der Bauleitplanung an die Gemeinde Rosendahl durch Dritte

Ö 17 Mitteilungen

Ö 17.1 TexteAusfall der Sitzung des Sport-, Kultur-, Familien- und Sozialausschusses - Bürgermeister Niehues

Ö 17.2 TexteUnterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen in der Gemeinde Rosendahl - Bürgermeister Niehues

Ö 18 Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Ö 18.1 TexteErhöhung der KAG-Beitragssätze - Herr Kramer