SessionNet | Rat - 16.12.2021

Sitzung

RAT/X/12

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

16.12.2021

Zeit

18:00-21:20 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage - Bericht zum Betrieblichen Gesundheitsmanagement

Anlage - Haushaltsrede 2022 Bürgermeister

Haushaltsrede 2022 Herr Gottheil,16.12.2021

Haushaltsrede Kämmerin Anna Nürenberg Rat,16.12.21

Präsentation Haushaltseinbringung 2022

Vorlage

Anlage I - Entwurf der 3. Änderungssatzung Übergangsheime

Anlage II - Gebührenkalkulation 2022 Übergangsheime

X/179

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage - Gebührenkalkulation 2022 Schmutz- und Niederschlagswasser

X/180

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage - Gebührenkalkulation 2022 Entsorgung Grundstücksentwässerungsanlagen

X/181

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage - Entwurf der 9. Änderungssatzung

X/182

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I Entwurf der 11. Änderungssatzung

Anlage II Gebührenkalkulation 2022

X/184

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I Entwurf der 10. Änderungssatzung

Anlage II Synopse

X/187

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I Entwurf der 30. Änderungssatzung

Anlage II Gebührenkalkulation 2022

X/186

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: X/185

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: X/185

Vorlage

Anlage I: Antrag auf Bebauungsplanänderung mit Entwurfsplänen

Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung

X/188

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I: Pläne

Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung

X/192

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 06.04.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 07.05.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage III: Stellungnahmen der Emergy GmbH vom 26.04.2021 und 13.07.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage IV: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dezernat 52 Abfallwirtschaft, abfallanlagenbezogener Immissionsschutz sowie Altlasten/Bodenschutz, vom 27.04.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage IX: Stellungnahme der Gelsenwasser Energienetze GmbH vom 25.10.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage V: Stellungnahme der Landwirtschaftskammer vom 04.05.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage VI: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 04.05.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 06.05.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage VIII: Stellungnahme der IHK vom 07.05.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage X: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dezernat 54, Wasserwirtschaft, mit Beschlussvorschlag

Anlage XI: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 26.11.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage XII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken, Hinweise und Anregungen

Anlage XIII: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht

hochgeladen am 08.12.2021: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht (08.12.2021)

hochgeladen am 08.12.2021: Beschlussvorschlag zur Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung am 08.12.2021

hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahme der IHK Nord Westfalen vom 30.11.2021 mit Beschlussvorschlag

hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag

hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag

hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 02.12.2021 mit Beschlussvorschlag

hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken, Hinweise und Anregungen

hochgeladen am 14.12.2021: Beschlussvorschlag zur Ratssitzung am 16.12.2021

X/190

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage

Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 14.07.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage II: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 15.07.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage III: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 11.08.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage IV: Stellungnahme der Deutschen Bahn AG, DB Immobilien, vom 02.06.2021

Anlage IX: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken, Hinweise und Anregungen

Anlage V: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 16.07.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage VI: Stellungnahme des LWL-Denkmalpflege vom 16.07.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage VII: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 23.11.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage VIII: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 26.11.2021 mit Beschlussvorschlag

Anlage X: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht

hochgeladen am 08.12.2021: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht (07.12.2021)

hochgeladen am 08.12.2021: Beschlussvorschlag zur Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung am 08.12.2021

hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag

hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag

hochgeladen am 08.12.2021: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken, Hinweise und Anregungen

hochgeladen am 14.12.2021: Beschlussvorschlag zur Ratssitzung am 16.12.2021

X/193

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage

Anlage I: Präsentation aus der PLBUA-Sitzung am 20.05.2021

Anlage II: Rekultivierungsplan

Anlage III: Zielsetzung im Regionalplan Münsterland mit Planzeichenerläuterung

X/194

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I: Präsentation aus der Planungs-, Bau- und Umweltausschusssitzung am 10.11.2021

Anlage II: Endbericht zur Fokusberatung

X/189

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage I - SV X/090

Anlage II - Auszug aus der Niederschrift HFA vom 22.04.2021HFA

X/090/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

Anlage - Beteiligungsbericht 2020

X/137

Vorlage

Anlage - Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung

X/191

Vorlage

Anlage - Finanzzwischenbericht zum 30.11.2021

X/176

Vorlage

Anlage - Entwurf Haushalt 2022

X/177

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)

Ö 1.1 TexteSperrung des Gehweges an der Immobilie Brink 4 in Osterwick - Herrn Bernhard Wensing

Ö 2 TexteAnfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)

Ö 3 TexteBericht aus anderen Gremien

Ö 4 TexteBericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen

Ö 5 VO3 Dok.Texte3. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung)

Ö 6 VO2 Dok.TexteFestlegung der Gebührensätze 2022 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser

Ö 7 VO2 Dok.TexteFestlegung der Gebührensätze 2022 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ö 8 VO2 Dok.Texte9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleiter-gebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl

Ö 9 VO3 Dok.Texte11. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Rosendahl

Ö 10 VO3 Dok.Texte10. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl

Ö 11 VO3 Dok.Texte30. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl

Ö 12 Texte4. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Rosendahl (Wasserverbandsgebühren)

Ö 15 VO22 Dok.Texte12. Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil DarfeldEingegangene StellungnahmenSatzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

Ö 16 VO17 Dok.TexteAufstellung des Bebauungsplanes "Östlich des Darfelder Markt" im Ortsteil DarfeldEingegangene StellungnahmenSatzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

Ö 17 VO4 Dok.TexteErrichtung einer Anlage zur Erzeugung von regenerativem Wasserstoff und zukünftige Projekte auf dem Deponiegelände Coesfeld-HövenRegionalplananpassung

Ö 18 VO3 Dok.TexteExterne Fokusberatung zum Klima- und UmweltschutzBeschluss über den Endbericht

Ö 19 TexteSachstandsbericht zum Gesundheitsmanagement der Gemeinde Rosendahl

Ö 20 VO3 Dok.TexteAntrag der SPD-Fraktion auf Einführung der Ehrenamtskarte NRW

Ö 21 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht gemäß § 117 GO NRW für das Jahr 2020

Ö 22 VO2 Dok.TexteDienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Gemeinde Rosendahl gemäß § 32 KomHVO NRW

Ö 23 VO2 Dok.TexteFinanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2021 - Stand 30.11.2021

Ö 24 VO2 Dok.TexteZuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2022 und ihrer Anlagen an den Rat gemäß § 80 GO NRW

Ö 25 TexteMitteilungen

Ö 26 TexteEinwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Ö 27 TexteAnfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)

Ö 27.1 TexteAbwasserproblematik Am Holtkebach in Holtwick - Herr Fedder

Ö 27.2 TexteTerminierungen im Sitzungskalender 2022 - Herr Weber