SessionNet | Rat - 08.09.2022

Sitzung

RAT/X/19

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

08.09.2022

Zeit

19:01-21:03 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verabschiedung und Neueinführung eines Ratsmitgliedes
Ö 2	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 3	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
Ö 3.1	Verlauf der Stomkorridore von Amprion - Herr Lembeck
Ö 3.2	Ratsbeschluss zu den Luftfilteranlagen an den Rosendahler Schulen - Herr Weber
Ö 3.3	Sachstand zur B474 im Ortsteil Holtwick - Herr Weber
Ö 3.4	Bebauungspläne für den Waldweg im Ortsteil Holtwick und die Hauptstraße im Ortsteil Osterwick
Ö 4	Bericht aus anderen Gremien
Ö 5	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 6	Ausschussumbesetzungen im Zuge der Neubesetzung eines CDU-Ratssitzes Beschluss: ungeändert beschlossen	X/269	Vorlage Nachgereichte Anlage zur Ausschussneubesetzung
Ö 7	Antrag von Einwohnern der Bauerschaft Darfeld-Höpingen auf Glasfaserausbau in Höpingen durch die Gemeinde Rosendahl vom 19. August 2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	X/270	Vorlage Anlage - Antrag von Einwohnern der Bauerschaft Darfeld-Höpingen vom 19.08.2022
Ö 8	Antrag der Kinder-, Jugend- & Familienhilfe Kolping Rosendahl e.V. auf Übertragung der Trägerschaft für die Offene Ganztagsgrundschule Darfeld und Osterwick sowie der Offenen Kinder- und Jugendarbeit an die Kolping-Bildungswerk DV Münster GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	X/266	Vorlage Anlage I - Antrag der Kinder-, Jugend- & Familienhilfe Kolping Rosendahl auf Übertragung der Trägerschaft vom 25.08.2022 Anlage II - Schreiben der Kolping-Bildungswerk DV Münster GmbH vom 29.08.2022
Ö 9	64. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer gewerblichen Baufläche im Ortsteil Osterwick Aufstellung des Bebauungsplanes "Landmaschinenhandel Hülsken" im Ortsteil Osterwick Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	X/254	Vorlage Anlage I: Flächennutzungsplanentwurf Anlage II: Bebauungsplanentwurf
Ö 10	6. Änderung des Bebauungsplanes "Kleikamp II" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahen gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 / 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	X/257	Vorlage Anlage I: Unterlagen zum Antrag Bebauungsplanänderung Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 11	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Hauptstraße / westlich des Rathauses" im Ortsteil Osterwick gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB	X/255	Vorlage Anlage I: Stellungnahme aus der Öffentlichkeit vom 15.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Gelsenwasser Energienetze GmbH vom 27.10.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der LWL-Archäologie für Westfalen vom 29.10.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 26.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahme der LWL-Archäologie für Westfalen vom 01.06.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Westnetz GmbH vom 29.11.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 02.12.2021 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Gelsenwasser Energienetze GmbH vom 01.06.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme der Emergy GmbH vom 20.06.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 29.06.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage XII: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 30.06.2022 mit Beschlussvorschlag Anlage XIII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange ohne Bedenken und Hinweise Anlage XIV: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan sowie der Begründung zur Ratssitzung vorgelegt: Durchführungsvertrag mit Anlagen I - V, Anlage IV wird nachgereicht
Ö 12	Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Osterwick Bericht über die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung, Beschluss zum weiteren Verfahren Beschluss: ungeändert beschlossen	X/264	Vorlage Anlage 1: Plangrundlage Anlage 2: Anregungen der Bürger Anlage 3: Flyer Bürgerbeteiligung Ortsdurchfahrt Osterwick Anlage 4: Präsentation Ortsdurchfahrt Osterwick vom 13. Juni 2022 Anlage 5: Niederschrift über die Einwohnerversammlung am 13. Juni 2022
Ö 13	Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Ausweisung des Gebietes "Schöppinger Rücken" auf dem Gebiet der Stadt Horstmar und der Gemeinde Laer als Landschaftsschutzgebiet Beratung über die Stellungnahme der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	X/256	Vorlage Anlage I: Ausliegende Unterlagen "Schöppinger Rücken" Anlage II: Karte Schutzgebiete Anlage III: Entwurf gemeindliche Stellungnahme
Ö 14	Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2022 - Stand 30.06.2022 Beschluss: ungeändert beschlossen	X/263	Vorlage Finanzzwischenbericht - Stand 30.06.2022
Ö 15	Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 95 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	X/258	Vorlage Anlage - Jahresabschluss 2021
Ö 16	Sachstandsbericht zur Entwicklung der Energiekosten und zu möglichen Einsparpotenzialen Beschluss: ungeändert beschlossen	X/265	Vorlage Anlage - Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.08.2022
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Klimafolgenanpassungsmanager/in
Ö 17.2	Flüchtlingssituation
Ö 18	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 19	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: