SessionNet | Rat - 22.02.2012

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Herr Weber
Ö 2.2	Parkplatz für die Arztpraxis an der Hauptstraße im Ortsteil Osterwick - Frau Everding
Ö 2.3	Sachstand zum Vorhaben der Kaiserswerther Diakonie zur Einrichtung einer Wohngruppe für Jugendliche - Herr Schulze Baek
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Antrag der SPD-Fraktion vom 7. Februar 2012 auf Zusammenfassung der drei Rosendahler Grundschulen zu einem Schulverbund Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/389	Vorlage Antrag der SPD-Fraktion vom 7. Februar 2012 auf Zusammenfassung der Rosendahler Grundschulen zu einem Schulverbund
Ö 6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14. Februar 2012 auf Refinanzierung der Unterhaltungs- und Herstellungskosten von Wirtschaftswegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/390	Vorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14. Februar 2012 auf Refinanzierung der Unterhaltungs- und Herstellungskosten von Wirtschaftswegen
Ö 7	Resolution zur notärztlichen Versorgung für die Bevölkerung in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1	VIII/391	Vorlage Anlage I - Resolution z. notärztlichen Versorgung
Ö 8	Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2010 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 95 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/387	Vorlage
Ö 9	Haushaltssatzung, Haushaltsplan mit 2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und Stellenplan für das Jahr 2012 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 3	VIII/385	Vorlage
Ö 10	Verlängerung der Vereinbarung mit den Kath. Kirchengemeinden in der Gemeinde Rosendahl über die Finanzierung der Zusatzplätze in den Kath. Kindergärten in Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 3	VIII/366	Vorlage
Ö 11	5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Darfeld-Nord" hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 13 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/372	Vorlage Anlage I: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 12	3. Änderung des Bebauungsplanes "Erweiterung Nordsiedlung" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/375	Vorlage Anlage I: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 13	8. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "2. Änderung und Erweiterung Haus Holtwick" hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 13 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/374	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld Anlage II: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 14	4. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 und 13a BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/376	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 15	4. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Nord" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 und 13a BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/380	Vorlage Anlage I: Planskizze für die geplante Lagerhalle Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 16	3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schürkamp" im Ortsteil Osterwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/378	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Auszug aus dem Liegenschaftskataster Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 17	5. Änderung des Bebauungsplanes "Osterwick Nord" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 und 13a BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24	VIII/379/1	Vorlage
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Veränderung in der Publikationsform der "Mitteilungen" des Städte- und Gemeindebundes NRW
Ö 19	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

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