SessionNet | Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 28.11.2012

Sitzung

PLBUA/VIII/19

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

28.11.2012

Zeit

19:00-21:20 Uhr

Einladung (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Anregung der Nachbarschaft Haus Holtwick und des Fördervereins Torhaus Holtwick e.V. - Herr Stroot
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 2.1	Missachtung der Lichtzeichenanlagen an der B 474 im Ortsteil Holtwick - Herr Lembeck
Ö 2.2	Sichtbarkeit von Beeten und Bäumen bei Dunkelheit an der Eggeroder Straße im Ortsteil Darfeld - Herr Riermann
Ö 2.3	Zustand des Kriegerehrenmals im Ortsteil Darfeld - Herr Riermann
Ö 2.4	Vorgehensweise Anregung Nachbarschaft Haus Holtwick - Herr Mensing
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Vorstellung des Leerrohrkonzeptes für den Breitbandausbau in der Gemeinde Rosendahl Beschluss: Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 9	VIII/491	Vorlage Anlage: Detail-Übersicht Breitbandverfügbarkeit
Ö 5	46. Änderung des Flächennutzungsplanes im Ortsteil Darfeld (Bereich "Am Spielberg") hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahme gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/480	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Gemeinde Rosendahl vom 21.02.2012 mit Beschluss Anlage II: Stellungnahme des LWL-Archäologie vom 06.06.2012 mit Beschluss Anlage III: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 14.06.2012 mit Beschluss Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 15.06.2012 mit Beschluss Anlage IX: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 05.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der RWE vom 05.06.2012 mit Beschluss Anlage VI: Einwendung einer betroffenen Grundstückseigentümerin vom 28.08.2012 mit Beschluss Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 06.09.2012 mit Beschluss Anlage VIII: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 25.10.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Planentwurf der 46. Änderung des Flächennutzungsplanes mit dem Entwurf der Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 6	Aufstellung des Bebauungsplanes "Am Spielberg" im Ortsteil Darfeld hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3	VIII/481	Vorlage Anlage I: Stellungnahme eines betroffenen Bürgers vom 11.06.2012 mit Beschluss Anlage II: Stellungnahme eines betroffenen Bürgers vom 12.06.2012 mit Beschluss Anlage III: Stellungnahme der Gemeinde Rosendahl vom 29.05.2012 mit Beschluss Anlage IV: Stellungnahme des LWL-Archäologie vom 06.06.2012 mit Beschluss Anlage IX: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster vom 25.10.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 14.06.2012 mit Beschluss Anlage VI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 15.06.2012 mit Beschluss Anlage VII: Stellungnahme der RWE vom 05.06.2012 mit Beschluss Anlage VIII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 06.09.2012 mit Beschluss Anlage X: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 05.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage XI: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage XII: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 7	5. Änderung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/477	Vorlage Anlage:Satzungsentwurf, bestehend aus Satzungstext, Begründung einschließlich Ausgleichs- und Eingriffsbilanzierung und Planzeichnungen
Ö 8	8. Änderung des Bebauungsplanes "Hiddings Esch" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/482	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 05.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme Straßen.NRW. vom 09.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Satzungsentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung
Ö 9	1. Änderung des Bebauungsplanes "Ziegelei" im Ortsteil Osterwick hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß den §§ 2 Abs. 2, 3, 4 und 2a Baugesetzbuch (BauGB) sowie Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/478	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der RWE Netzservice GmbH vom 18.10.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Thyssengas GmbH vom 30.10.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 05.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 07.11.2012 mit Beschlussvorschlag Anlage V: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht sowie Eingriffs- und Ausgleichsbilanz
Ö 10	5. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/483	Vorlage
Ö 11	1. Änderung der Erweiterung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 und 13 a BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen A uslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/487	Vorlage Anlage I: Planzeichnungen des Bauvorhabens Anlage II: Übersichtsplan Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 12	4. Änderung der 2. Erweiterung des Bebauungsplanes "Nördlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Aufstellungsbeschluss gemäß §§ 2 und 13 a BauGB sowie Beschluss zur öffentliche n Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/486	Vorlage Anlage I: Übersichtsplan Anlage II: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 13	4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Schürkamp" im Ortsteil Osterwick hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/490	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Übersichtsplan Anlage III: Satzungsentwurf bestehend aus Satzungstext, Begründung und Planzeichnungen
Ö 14	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 14.02.2012 auf Refinanzierung der Unterhaltungs- und Herstellungskosten von Wirtschaftswegen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9	VIII/492	Vorlage Anlage I: Antrag Anlage II: Auszug aus dem Prüfungsbericht der GPA NRW Anlage III: Satzungsentwurf der Straßenbaubeitragssatzung
Ö 15	Mitteilungen
Ö 16	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)

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