SessionNet | Rat - 18.07.2013

Sitzung

RAT/VIII/30

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

18.07.2013

Zeit

19:00-21:50 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	45. Änderung des Flächennutzungsplanes - Dr. Hamann
Ö 1.2	Kostenerstattung durch zukünftige Betreiber von Windenergieanlagen - Dr. Hamann
Ö 1.3	Frage zu Ausschlusskriterien bei der Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergie - Herr Suthoff
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Glasfaserverkabelung im Gewerbegebiet Holtwick - Herr Fedder
Ö 2.2	Zeitpunkt des Finanzzwischenberichtes - Herr Mensing
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW von Dr. Volker Thiele und Prof. Dr. Erhard Mohr vom 17.06.2013 hier: Korbacher Resolution / online-Petition Energiewende ohne Fracking Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VIII/582	Vorlage Anlage - Korbacher Resolution-online Petition
Ö 6	Antrag des Heimatvereines Darfeld auf Gewährung einer einmaligen Zuwendung für die Außenrestaurierung der beiden vorhandenen und für den Bahnhofsbereich Darfeld vorgesehenen Historischen Waggons und Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VIII/576	Vorlage Anlage I - Schreiben des Heimatvereines Darfeld vom 03.07.2013 Anlage II - Schreiben der Initiative IDEEN FÜR DARFELD vom 04.06.2013
Ö 7	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten und Gemeinden und dem Kreis Coesfeld über die Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes von Altmetallen und Elektroaltgeräten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 5, Enthaltungen: 1	VIII/547	Vorlage
Ö 8	Fortführung des gemeinsamen Wertstoffhofes der Städte Billerbeck und Coesfeld und der Gemeinde Rosendahl ab 2014 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VIII/570	Vorlage
Ö 9	Beteiligung der Gemeinde Rosendahl an einer Verfassungsbeschwerde gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 (GFG 2013) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 1	VIII/560	Vorlage
Ö 10	Umlage für den Zweckverband "Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl" für das Haushaltsjahr 2013 hier: Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Aufwendung und Auszahlung gem. § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	VIII/568	Vorlage Anlage I - Haushaltssicherungskonzept für den Zweckverband "Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl" zum Haushalt 2013 Anlage II - Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Zweckverbandes "Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl" für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 Anlage III - Stellungnahme zur erheblichen überplanmäßigen Auszahlung/ Aufwendung
Ö 11	47. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Kortebrey II" im Ortsteil Darfeld hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs.1BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VIII/569	Vorlage Anlage I: Flächennutzungsplanentwurf bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 12	Aufstellung des Bebauungsplanes "Kortebrey II" im Ortsteil Darfeld hier: Aufstellungbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1	VIII/572	Vorlage Anlage I: Bebauungsplanentwurf Kortebrey II, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterung und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 13	8. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Nord-West" im Ortsteil Darfeld hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VIII/573	Vorlage Anlage I: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen Erläuterungen und Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 14	Aufstellung des Bebauungsplanes "Hauptstraße/Brink" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VIII/577	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.06.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Landesbetrieb Straßen.NRW vom 06.06.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Deutschen Telekom vom 28.06.2013 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Bebauungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnung, Erläuterung und Begründung
Ö 15	45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung gemäß § 35 Abs. 3 Satz 3 Baugesetzbuch (BauGB) hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Absätze 2, 3 und 4 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1, Befangen: 2	VIII/575	Vorlage Anlage I: 20 Stellungnahmen zur geplanten Windkonzentrationszone "Holtwicker Mark" und dem vorhandenen "Windfeld COE 01" mit Abwägungsvorschlägen Anlage II: 20 Stellungnahmen zur den geplanten Windkonzentrationszonen "Auf der Horst", "Bergkamp", "Midlich", "Altenburg", "Höpinger Berg" sowie allgemein zur Windenergienutzung mit Abwägungsvorschlägen Anlage III: 30 Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden mit Abwägungsvorschlägen
Ö 16	Aktualisierung und Fortschreibung des Radwegebauprogramms des Kreises Coesfeld Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3	VIII/581	Vorlage Anlage I: Schreiben des Kreises Coesfeld vom 15.03.2013 mit 2 Anlagen Anlage II: bisherige Prioritätenliste der vorgeschlagenen Radwegebaumaßnahmen Anlage III: Lagepläne der vorgeschlagenen Radwegebaumaßnahmen
Ö 17	Anlegung des Generationenparkes Kulturbahnhof Darfeld, hier: Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 3	VIII/578	Vorlage
Ö 18	Mitteilungen
Ö 18.1	Kündigung des Vertrages zur Einrichtung der NachtBus-Linien N6, N7 und N8 durch die Stadt Coesfeld - Allgemeiner Vertreter Gottheil
Ö 18.2	Termine für die Vergabe der Strom- und Gaskonzessionen in der Gemeinde Rosendahl - Allgemeiner Vertreter Gottheil
Ö 18.3	Information zum Einheitslastenabrechnungsgesetz - Kämmerin Fuchs
Ö 18.4	Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2014 - Kämmerin Fuchs
Ö 19	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 19.1	Haushaltsatzung der Musikschule Coesfeld - Herr Voort

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: