Sitzung
Rat/IX/14
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
26.11.2015
Zeit
19:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 1.1
Informationsveranstaltung zur Flüchtlingssituation - Herr Krug
 
Ö 1.2
Unterstützung der Flüchtlinge bei den Asylverfahren - Herr Krug
 
Ö 1.3
Baumaßnahme am Höpinger Weg im Ortsteil Darfeld - Herr Suthoff
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 2.1
Informationen für Flüchtlinge über kostenfreie Behördengänge etc. - Herr Neumann
 
Ö 2.2
Ursachen für geringes Durchschnittseinkommen in der Gemeinde Rosendahl - Herr Deitert
 
Ö 2.3
Situation der Flüchtlingskinder in der Gemeinde Rosendahl - Herr Mensing
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 3.1
Arbeitskreis des Städte- und Gemeindebundes NRW - Herr Steindorf
 
Ö 3.2
Lokale Arbeitsgruppe Baumberge e.V /LEADER - Herr Schulze Baek
 
Ö 3.3
Zweckverbandsversammlung des Schulzweckverbandes Legden Rosendahl - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Beteiligung der Gemeinde Rosendahl an der neuen Lokalen Entwicklungsstrategie (LES) der LEADER-Region "Baumberge"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 IX/299
Ö 7
4. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 IX/270
Ö 8
8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5

 IX/277
Ö 9
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Rosendahl - Vergnügungssteuersatzung -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 IX/280
Ö 10
Erstellung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Gemeinde Rosendahl
Beschlussfassung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 IX/281
Ö 11
Endgültiger Ausbau der Erschließungsanlage "Verbindungsweg Legdener Straße / Schleestraße", Ortsteil Holtwick
Abwägungsbeschluss gemäß § 125 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 IX/292
Ö 12
Widmung öffentlicher Verkehrsflächen gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW)
Verbindungsweg "Legdener Straße/Schleestraße" im Ortsteil Holtwick sowie "Burloer Weg" und "Petrus-Klausener-Weg" im Ortsteil Darfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 IX/289
Ö 13
Mitteilungen
 
Ö 13.1
Erörterung der Eckdaten für den Kreishaushalt 2016 - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 14
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
 
Ö 14.1
Straßen- und Wegevermögen der Gemeinde Rosendahl - Herr Kramer
 
Ö 14.2
Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beratungspunkten - Herr Krug