SessionNet | Rat - 25.05.2016

Sitzung

RAT/IX/19

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

25.05.2016

Zeit

19:03-21:25 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Situation alter und behinderter Menschen im Gemeindegebiet - Herr Neumann
Ö 2.2	Nutzbarkeit Mandatos durch sachkundige Bürger - Frau Kreutzfeldt
Ö 2.3	Sachstand Hausarzt im OT Holtwick - Herr Rahsing
Ö 2.4	Sperrung der Wirtschaftswege für Radfahrer am "Hegerort" im OT Holtwick - Herr Mensing
Ö 2.5	Baumfällaktion im "Hegerort" sowie am "Hochdruckbehälter" im OT Holtwick - Herr Mensing
Ö 2.6	Weiterer Klageweg "GFG" vor dem Bundesverfassungsgericht - Herr Lethmate
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag der WIR-Fraktion vom 12.05.2016 auf Erstellung einer Vorschlagsliste zur Verwendung von Fördermitteln aus dem Kommunalsinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/368	Vorlage Anlage - Antrag der WIR-Fraktion vom 12.05.2016
Ö 7	Antrag der WIR-Fraktion vom 12.05.2016 auf Grundsatzentscheidung zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zur Errichtung von Windkraftanlagen Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 3	IX/369	Vorlage Anlage I: Antrag der WIR-Franktion vom 12.05.2016
Ö 8	52. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer Sonderbaufläche Geflügelhaltung am Ludgerusweg im Ortsteil Osterwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß § 2 Abs. 2, § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 1	IX/364	Vorlage Anlage I: Stellungnahme eines Bürgers vom 11.04.2016 und Beschlussvorschlag Anlage II: Flächenutzungsplanentwurf, bestehend aus Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung eineschließlich Umweltbericht (1) Anlage II: Entwässerungskonzept (2) Anlage II: Immissionsschutz-Gutachen zu Ammoniakimmissionen und Stickstoffdispositionen (3) Anlage II: Immissionsschutz-Gutachten zu Geruchs- und Staubimmissionen (4)
Ö 9	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Geflügelhaltung Ludgerusweg" im Ortsteil Osterwick gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentl ichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 2	IX/367	Vorlage
Ö 10	Raumordnungsverfahren ZEELINK II St. Hubert - Legden (Erdgasfernleitung) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 18	IX/365	Vorlage Anlage I: Gesamtübersicht Anlage II: Variantenvergleichskarte
Ö 11	Programm zur Förderung des Erwerbs von Altbauten - "Jung kauft Alt" - inklusive redaktioneller Änderungen (Beiblatt) Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2	IX/360	Vorlage Anlage 1 (CDU-Antrag vom 25.02.2016) Anlage 2 (Richtlinien zur Förderung des Erwerbs des Erwerbs von Altbauten) Anlage 3 (Antrag Altbaugutachten) Anlage 4 (Antrag auf jährliche Förderung) Anlage 5 (Antrag auf energetische Sanierung)
Ö 12	Festlegung der Vermarktungsbedingungen zum 01. Juli 2016 für die Veräußerung der gemeindlichen Wohnbaugrundstücke Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/363	Vorlage
Ö 13	Mitteilungen
Ö 14	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: