SessionNet | Planungs-, Bau- und Umweltausschuss - 17.11.2016 - 19:00-21:40 Uhr

Sitzung

PLBUA/IX/20

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Planungs-, Bau- und Umweltausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

17.11.2016

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Einladung (Der Vorsitzende)

Niederschrift öffentlich für Ausschüsse

Anlage I - Bode - Klimaschutz Rosendahl

Anlage II Leichen- u. Trauerhalle Holtwick Photos

Anlage III Sanierung der Leichen- und Trauerhalle im Ortsteil Holtwick

Anlage IV Grundriss der Leichen- Trauerhalle

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ausschussmitglieder gemäß § 27 Abs. 9 GeschO
Ö 2.1	Wegenutzung beim Bau der Windenergieanlagen im Bereich "Bergkamp" und "Midlich" im OT Osterwick - Herr Hemker
Ö 2.2	Sachstand Baugebiet "Am Schlee" im OT Holtwick - Herr Weber
Ö 3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ausschusssitzungen
Ö 4	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Kommunales Energieeffizienz-Netzwerk (KEEN) Münsterland Vorstellung des Projektes KEEN in der Gemeinde Rosendahl durch das energietechnische Beratungsbüro Beschluss: Kenntnis genommen	IX/433	Vorlage Anlage: Protokoll über das Erstgespräch KEEN in der Gemeinde Rosendahl
Ö 6	Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Legdener Straße/Kirchstraße" im Ortsteil Holtwick Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zu öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	IX/434	Vorlage Anlage I: Stellungnahme eines Bürgers vom 01.09.2016 und Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 17.10.2016 und Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 23.09.2016 und Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme vom Landesbetrieb Straßenbau NRW vom 13.10.2016 und Beschlussvorschlag Anlage V: Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die keine Bedenken oder Anregungen vorgetragen haben Anlage VI: Immissionsschutz-Gutachten, Schalltechnische Beurteilung, Büro Uppenkamp und Partner, Ahaus Anlage VII: Bebauungsplanentwurf
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplanes "Grüner Winkel" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IX/428	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.10.2016 und Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 23.09.2016 und Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 25.10.2016 und Beschlussvorschlag Anlage IV: Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die keine Anregungen und Bedenken geäußert haben Anlage V: Bebauungsplanentwurf
Ö 8	3. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Gustav-Böcker-Straße" im Ortsteil Holtwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Be lange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie gleichzeitige Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15.09.2016 zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	IX/437	Vorlage Anlage I: Stellungnahme von drei Bürgern vom 07.10.2016 Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 13.10.2016 Anlage III: Bebauungsplanentwurf Gutachten zur Beurteilung eines Schwimmteiches bezüglich eines Molch- und Libellenvorkommens, W. Bednarek
Ö 9	Sanierung der Leichen- und Trauerhalle im Ortsteil Holtwick Vorstellung der geplanten Sanierungsarbeiten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IX/419	Vorlage Grundriss der Leichen- und Trauerhalle Leichen- u. Trauerhalle, Photo Südansicht und Schaugang Leichen- u. Trauerhalle, Photo Aufbahrungskabine 2 und Bodenbelag im Feierraum
Ö 10	Benennung der Straßen im Baugebiet "Nordwestlich der Holtwicker Straße" im Ortsteil Osterwick Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IX/431	Vorlage Anlage I: Straßenplan mit einer Straßenbezeichnung Anlage II: Straßenplan mit drei Straßenbezeichnungen Anlage III: Straßenplan mit sechs Straßenbezeichnungen Anlage IV: Schreiben des Heimatvereins Osterwick vom 30.06.2016
Ö 11	Erneuerung der "Von-Eichendorff-Straße" und der "Landskroner Straße" im Ortsteil Osterwick Vorstellung der Ausbauplanung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	IX/435	Vorlage Anlage I: Niederschrift der Anliegerversammlung vom 26.11.2016 Anlage II: Ausbauplanung der "Von-Eichendorff-Straße" und der "Landskroner Straße"
Ö 12	Mitteilungen
Ö 12.1	Sitzungsverschiebung - Bürgermeister Gottheil
Ö 13	Einwohner-Fragestunde gemäß § 27 Abs. 10 GeschO (2. Teil)