Sitzung
RAT/IX/22
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
27.10.2016
Zeit
19:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung einer Schriftführerin
 
Ö 2
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2.1
Gewerbesteueraufkommen aus bestehenden Windenergiebereichszonen - Herr Suthoff
 
Ö 2.2
Sachstand zur 45. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung - Herr Suthoff
 
Ö 3
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 3.1
Mögliche Auswirkungen des BGH-Urteils zur Kita-Entschädigung für Rosendahl - Herren Schulze Baek und Branse
 
Ö 3.2
Überprüfung der Kleinkläranlagen durch den Kreis Coesfeld - Herr Neumann
 
Ö 3.3
Geschwindigkeitsregelung im Gewerbegebiet "Eichenkamp" im OT Osterwick - Herr Söller
 
Ö 4
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 4.1
Gesellschafterversammlungen und Beiratssitzungen - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 4.2
LEADER-Sitzung LAG-Baumberge - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 6
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7
53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Legdener Straße/Kirchstraße" im Ortsteil Holtwick
Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschlu ss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
 IX/416
Ö 7.1
53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den Bereich "Legdener Straße/Kirchstraße" im Ortsteil Holtwick
Prüfung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschlu ss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/416/1
Ö 8
54. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung eines Sondergebietes für den großflächigen Einzelhandel im Ortsteil Darfeld
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur vorgezogenen Öffentlic hkeitsbeteiligung und frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/420
Ö 9
5. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern Darfeld" zur Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel im Ortsteil Darfeld
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentli chkeit gemäß §3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/414
Ö 10
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Gustav-Böcker-Straße" im Ortsteil Holtwick
Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen im Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: zurückgestellt

 IX/410
Ö 11
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Kleikamp II" im Ortsteil Osterwick
Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen im Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/412
Ö 12
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 96 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 IX/385
Ö 13
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 gemäß § 116 Abs. 1 i.V.m. § 96 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 IX/388
Ö 14
Einführung des § 2b UStG - Änderung der Umsatzbesteuerung der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (jPdöR), Abgabe einer Optionserklärung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/411
Ö 15
4. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über das Friedhofs- und Bestattungswesen im Ortsteil Holtwick (Friedhofssatzung) hier: Antrag der WIR-Fraktion vom 15. September 2015 auf Angebotserweiterung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/408/1
Ö 16
1. Änderung zur Gebührensatzung der Gemeinde Rosendahl über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule" sowie für die Teilnahme an der Betreuungsmaßnahme "Schule von acht bis eins" in der Primarstufe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/415
Ö 17
Mitgliedschaft der Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH (wfc) im Verein münsterLAND.digital e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/409
Ö 18
Mitteilungen
 
Ö 18.1
Kommunales Energieeffizienznetzwerk (KEEN) - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 18.2
Herbstabschlussübung der Freiwilligen Feuerwehr - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 19
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)