SessionNet | Rat - 24.11.2016

Sitzung

RAT/IX/23

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

24.11.2016

Zeit

19:00-20:00 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage I - Merkblatt NRW.Bank.Gute Schule 2020 -

Anlage II - Sitzungskalender 2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Öffentliche-rechtliche Vereinbarung über die Zuständigkeit der Überwachung von Kleinkläranlagen im Gemeindegebiet- Bürgermeister Gottheil
Ö 2.2	Sachstand Fahrradunterstand an der Nikolaus-Grundschule im OT Holtwick - Herr Mensing
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 3.1	StGB NRW-Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Münster - Bürgermeister Gottheil
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Aufstellung des Bebauungsplanes "Grüner Winkel" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/428	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.10.2016 und Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 23.09.2016 und Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 25.10.2016 und Beschlussvorschlag Anlage IV: Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die keine Anregungen und Bedenken geäußert haben Anlage V: Bebauungsplanentwurf
Ö 7	3. Änderung des Bebauungsplanes "Nördlich der Gustav-Böcker-Straße" im Ortsteil Holtwick Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Be lange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB sowie gleichzeitige Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 15.09.2016 zur 3. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/437	Vorlage Anlage I: Stellungnahme von drei Bürgern vom 07.10.2016 Anlage II: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 13.10.2016 Anlage III: Bebauungsplanentwurf Gutachten zur Beurteilung eines Schwimmteiches bezüglich eines Molch- und Libellenvorkommens, W. Bednarek
Ö 8	Sanierung der Leichen- und Trauerhalle im Ortsteil Holtwick Vorstellung der geplanten Sanierungsarbeiten Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/419	Vorlage Grundriss der Leichen- und Trauerhalle Leichen- u. Trauerhalle, Photo Südansicht und Schaugang Leichen- u. Trauerhalle, Photo Aufbahrungskabine 2 und Bodenbelag im Feierraum
Ö 9	Beitritt der Gemeinde Rosendahl zu der Anstalt öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	IX/383	Vorlage Anlage I - Gesetzentwurf über die Errichtung einer Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR" (Errichtungsgesetz d-NRW AöR) Anlage II - Entwurf der Beitrittserklärung zur "d-NRW AöR"
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Verschiebung der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses - Bürgermeister Gottheil
Ö 10.2	Sitzungskalender 2017 - Bürgermeister Gottheil
Ö 10.3	Neujahrempfang - Bürgermeister Gottheil
Ö 11	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
Ö 11.1	Katalogisierung der Straßenzüge im Gemeindegebiet - Herr Kramer
Ö 11.2	Gesamtübersicht über Beleuchtungseinrichtungen im Gemeindegebiet - Herr Kramer

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil: