Sitzung
RAT/IX/34
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
14.12.2017
Zeit
18:05-20:53 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 2.1
Sachstand flächendeckendes W-LAN im Gemeindegebiet - Herr Rahsing
 
Ö 2.2
Sachstand Veränderung der Schullandschaft der Stadt Billerbeck - Herr Branse
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 3.1
Herbstsitzung „Kommunaler Beirat“ der GWN am 08.12.2017 - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
49. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung eines Sondergebietes für den Waldkindergarten in Ortsteil Holtwick
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem äß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 Baugesetzbuch

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/584
Ö 7
1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Südlich der Schöppinger Straße" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Eingegangene Stellungnah men gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/578
Ö 8
7. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/575
Ö 9
26. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/576
Ö 10
Neufassung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Rosendahl (Wasserverbandsgebühren)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/583
Ö 11
Festlegung der Gebührensätze 2018 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/579
Ö 12
Festlegung der Gebührensätze 2018 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/580
Ö 13
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleiter-gebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/581
Ö 14
16. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/582
Ö 15
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Rosendahl für das Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung 2018)

Beschluss: zurückgestellt

 IX/585
Ö 16
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2018 und ihrer Anlagen an den Rat gemäß § 80 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/586
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Anmeldezahlen an den Grundschulen in Rosendahl - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 17.2
Neujahrsempfang am 09. Januar 2018
 
Ö 18
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)