SessionNet | Rat - 02.10.2019

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 1.1	Künftige Dorfgemeinschaftshaus in Darfeld - Herr Garwers
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Zurückstellung von Steuerbescheiden - Herr Steindorf
Ö 2.2	Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED - Herr Schubert
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Anregung gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW) von Herrn Manuel Niehues vom 09.09.2019 auf Änderung der Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/774	Vorlage Anlage - Anregung von Herrn Manuel Niehues vom 09.09.2019
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung von § 13 Abs. 4 der Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/773	Vorlage Anlage - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2019
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2019 auf Einwirken der Gemeinde Rosendahl auf die Ausgestaltung einer geplanten Straßenbaumaßnahme in Darfeld, Bauerschaft Oberdarfeld Beschluss: geändert beschlossen	IX/775	Vorlage Anlage - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2019
Ö 9	58. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl im Ortsteil Darfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/762	Vorlage Anlage I: Stellungnahme von Bürgern vom 29.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme von Thyssengas GmbH vom 23.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 25.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 14.05.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage V: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.05.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 19.07.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Deutschen Telekom GmbH vom 13.08.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 22.08.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Flächennutzungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 10	2. Änderung des Bebauungsplanes "Fehlwischkamp" im Ortsteil Darfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/763	Vorlage Anlage I: Stellungnahme von Bürgern vom 29.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Thyssengas GmbH vom 23.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 25.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 15.05.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage V: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 27.05.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 19.07.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 13.08.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 22.08.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 11	10. Änderung der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes "Haus Holtwick" im Ortsteil Holtwick Eingegangene Stellungnahmen Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch	IX/765	Vorlage Anlage I: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastrukur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 06.03.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Vodafone GmbH vom 04.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 08.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 15.04.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Bebauungsplan mit Begründung einschließlich Umweltbericht und Eingriffs- und Ausgleichsbilanzierung Anlage V: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 19.07.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 14.08.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 19.08.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben
Ö 12	4. Änderung bzw. Erweiterung der Außenbereichssatzung "Varlar" gemäß § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) Eingegangene Stellungnahmen Beschluss: geändert beschlossen	IX/766	Vorlage Anlage I: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld vom 05.08.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 14.08.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 15.08.2019 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage V: Außenbereichssatzung mit Begründung
Ö 13	Kanalsanierung im Bereich der Straße "Am Holtkebach", OT Holtwick Vorstellung der Maßnahme und Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 85 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 83 Abs. 2 Satz 1 GemeindeordnungNordrhein-Westfalen Beschluss: geändert beschlossen	IX/771	Vorlage
Ö 14	Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 96 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/749	Vorlage Anlage I - Bilanz zum 31.12.2018 Anlage II - Ergebnisrechnung 2018 Anlage III - Finanzrechnung 2018 Anlage IV - Anhang zum Jahresabschluss 2018 Anlage V - Lagebericht zum Jahresabschluss 2018 Anlage VI - Entwurf Bestätigungsvermerk Bericht zum Ergebnis der Prüfung des RPA zum JA 2018 und Lagebericht 201...
Ö 15	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 gemäß § 116 Abs. 1 i.V.m. § 96 Abs. 1 GO NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/756	Vorlage
Ö 16	Genehmigung einer weiteren erheblichen überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung für die Erneuerung eines Teilstückes des Radweges entlang der Midlicher Straße im Ortsteil Osterwick Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/776	Vorlage
Ö 17	Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für die Verlegung einer Druckrohrleitung im Bereich der "Coesfelder Straße", OT Holtwick Beschluss: geändert beschlossen	IX/777	Vorlage
Ö 18	Mitteilungen
Ö 19	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

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