SessionNet | Rat - 28.11.2019

Sitzung

RAT/IX/52

Mandant

Gemeinde Rosendahl

Gremium

Rat

Raum

Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30

Datum

28.11.2019

Zeit

19:00-21:48 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift für Rat und HFA öffentlich

Anlage 1 - Richtigstellung von RM F.-M. Lethmate

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
Ö 2	Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 2.1	Hohlweg am Kippenberg in der Bauerschaft Oberdarfeld in Darfeld - Herren Branse und Lethmate
Ö 2.2	Künftige Dorfgemeinschaftshaus in Darfeld - Herr Branse
Ö 2.3	Digitale Aufnahme von Rats- und Ausschusssitzungen - Herr Branse
Ö 2.4	Hennewicher Feldweg in Darfeld - Herr Lethmate / Herr Söller
Ö 2.5	Wanderweg am Schloss in Darfeld - Herr Lethmate
Ö 3	Bericht aus anderen Gremien
Ö 4	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
Ö 5	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag der Interessengemeinschaft Neeland 1-8/Ringstraße 22 auf Änderung der Verkehrsregelung im Baugebiet Gartenstiege in Holtwick, Straße Neeland Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/802	Vorlage Anlage - Antrag der Interessengemeinschaft Neeland 1-8 Ringstraße 22 vom 03.10.2019
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Erstellung einer Klimaanalyse für die Gemeinde Rosendahl Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/791	Vorlage Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.10.2019
Ö 8	Benennung von Vertretern der Gemeinde Rosendahl für die Ausschüsse der Wasser- und Bodenverbände "Dinkel", "Vechte", "Mittlere Berkel" und "Untere Berkel" Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/787	Vorlage
Ö 9	Um- und Anbaumaßnahmen an den Feuerwehrgerätehäusern Osterwick und Darfeld Vorstellung der Planung Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/793	Vorlage
Ö 10	Umstellung auf LED-Straßenbeleuchtung Beschluss: geändert beschlossen	IX/794	Vorlage
Ö 11	10. Änderung des Bebauungsplanes "Hiddings Esch" im Ortsteil Osterwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/781	Vorlage Anlage I: Antrag auf Bebauungsplanänderung vom 16.10.2019 Anlage II: Planentwürfe (Lageplan und Ansichten) Anlage III: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 12	43. Änderung des Bebauungsplanes "Gartenstiege" im Ortsteil Holtwick im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Beschluss: geändert beschlossen	IX/782	Vorlage Anlage I: Entwuf Lageplan Bauvorhaben Anlage II: Schalltechnische Untersuchung, Büro Wenker & Gesing Anlage III: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 13	2. Änderung des Bebauungsplanes "Hoffmann" im Ortsteil Holtwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB Beschluss zur Beteiligung der von der Planung betroffenen Öffentlichkeit und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/789	Vorlage Anlage I: Lageplan - Entwurf Anlage II: Bebauungsplanentwurf mit Begründung
Ö 14	Aufstellung des Bebauungsplanes "Östlich der Höpinger Straße" im Ortsteil Darfeld Eingegangene Stellungnahmen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 3 Abs. 2und 4 Abs. 2 Baugesetzbuch Beschluss: ungeändert beschlossen	IX/786	Vorlage Anlage I: Stellungnahme von Bürgern vom 08.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage II: Stellungnahme des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr vom 25.04.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage III: Stellungnahme der Handwerkskammer Münster vom 03.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage IV: Stellungnahme des Kreises Coesfeld vom 09.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage IX: Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die weder Anregungen noch Bedenken vorgetragen haben Anlage V: Stellungnahme der Stadtwerke Coesfeld GmbH vom 11.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage VI: Stellungnahme des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen vom 12.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage VII: Stellungnahme der Telekom Deutschland GmbH vom 12.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage VIII: Stellungnahme der Bezirksregierung Münster, Dez. 54 Wasserwirtschaft, vom 17.05.2017 mit Beschlussvorschlag Anlage X: Bodengutachten, gutachterliche Stellungnahme Nr. 1 vom 24.01.2019, Dr. Fritz Krause Erdbaulabor, Münster Anlage XI: Entwässerungskonzept vom 28.03.2019, U Plan GmbH, Dortmund Anlage XII: Bebauungsplanentwurf mit Begründung einschließlich Umweltbericht
Ö 15	Programm zur Förderung des Erwerbs von Altbauten "Jung kauft Alt - Junge Leute kaufen alte Häuser". Beschluss: geändert beschlossen	IX/801	Vorlage Anlage I zur SV IX 801 Anlage II zur SV IX 801
Ö 16	Mitteilungen
Ö 17	Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: