Sitzung
RAT/IX/53
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
11.12.2019
Zeit
18:00-20:58 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2.1
Meldemöglichkeit für Bürgeranliegen - Herr Lethmate
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
 
Ö 6
1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/780
Ö 7
Festlegung der Gebührensätze 2020 für die Erhebung von Gebühren für Schmutz- und Niederschlagswasser

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/783
Ö 8
Festlegung der Gebührensätze 2020 für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/784
Ö 9
7. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren, Kleineinleiter-gebühren und Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/785
Ö 10
1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/803
Ö 11
9. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/788
Ö 12
2. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Gemeinde Rosendahl (Wasserverbandsgebühren)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/798
Ö 13
9. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/799
Ö 14
28. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abfallentsorgung der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/800
Ö 15
Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW für die Errichtung eines Löschwasserteiches im Bereich Nordwestlich der Holtwicker Straße im Ortsteil Osterwick

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/808
Ö 16
Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED - Mündlicher Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 17
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2020 und ihrer Anlagen an den Rat gemäß § 80 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/805
Ö 18
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Rosendahl für das Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung 2020)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/806
Ö 19
Mitteilungen
 
Ö 19.1
DRK-Bewegungskindergarten "Zwergenland" in Darfeld - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 19.2
Erklärung nach § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 20
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
 
Ö 21
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
 
Ö 21.1
Hohlweg am Kippenberg in der Bauerschaft Oberdarfeld in Darfeld - Herr Lethmate
 
Ö 21.2
Einbringung Haushalt 2020 - Herr Branse