Sitzung
RAT/IX/59
Mandant
Gemeinde Rosendahl
Gremium
Rat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Osterwick, Hauptstraße 30
Datum
03.09.2020
Zeit
19:00-23:22 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (1. Teil)
 
Ö 1.1
Wahlwerbung der WIR-Fraktion - Frau Haßler
 
Ö 2
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (1. Teil)
 
Ö 2.1
Hinweis auf veränderte Wahllokale - Herr Lethmate
 
Ö 3
Bericht aus anderen Gremien
 
Ö 3.1
Sitzung des Kuratoriums der Altenheimstiftung Ss. Sebastian und Fabian - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 3.2
Regionales Bildungswerk des Kreises Coesfeld - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus öffentlichen Ratssitzungen
 
Ö 5
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift gemäß § 24 Abs. 5 GeschO
 
Ö 6
10. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/868
Ö 7
55. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung einer "Grünfläche" mit der Zweckbestimmung "Modellflugplatz" im Ortstseil Osterwick
Eingegangene Stellungnahmen
Feststellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 IX/876
Ö 8
1. Änderung des Bebauungsplanes "Sökelandweg" im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Eingegangene Stellungnahmen
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

 IX/874
Ö 9
Aufstellung der Innenbereichssatzung "Bahnhof Holtwick" im Ortsteil Holtwick gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 Baugesetzbuch
Eingegangene Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

 IX/879
Ö 10
59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl zur Ausweisung von "Wohnbaufläche" im Ortsteil Darfeld
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/880
Ö 11
Aufstellung des Bebauungsplanes "Rietkamp / Darfelder Markt" im Ortsteil Darfeld
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB

Beschluss: geändert beschlossen

 IX/881
Ö 12
Antrag auf Änderung der Dritten Erweiterung des Bebauungsplanes "Eichenkamp" im Ortsteil Osterwick
Beratung über den Antrag und Sachstandsbericht

Beschluss: geändert beschlossen

 IX/862
Ö 13
Antrag der DRK-Kindertageseinrichtungen im Kreis Coesfeld gGmbH auf Gewährung eines Zuschusses zu den Einrichtungskosten für den Neubau der Kindertageseinrichtung in Osterwick sowie Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 8 der Haushaltssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/882
Ö 14
Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Rosendahl gemäß § 96 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 IX/851
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Zusammenkunft am Abend der Kommunalwahl am 13. September 2020 - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 15.2
Förderung der DRK-Kita "Zwergenland" in Darfeld durch die Gelsenwasser-Stiftung gGmbH - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 15.3
Brücke im Generationenpark Osterwick - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 15.4
Glasfaser im Wohngebiet Höven in Osterwick - Bürgermeister Gottheil
 
Ö 16
Einwohner-Fragestunde gemäß § 18 Abs. 1 GeschO (2. Teil)
 
Ö 17
Anfragen der Ratsmitglieder gemäß § 17 Abs. 2 GeschO (2. Teil)
 
Ö 17.1
Abrechnung der Fraktionssitzungen - Herr Weber