Sitzung: 21.05.2015 Rat
Allgemeiner Vertreter Gottheil weist darauf hin, dass den Ratsmitgliedern, die am digitalen Sitzungsdienst teilnehmen, zur heutigen Sitzung ein Schreiben mit den Datenschutzrichtlinien und notwendigen Datenschutzbestimmungen ausgehändigt wurde. Die beigefügte Erklärung bitte er zu unterzeichnen und zeitnah zurückzugeben.
Ratsmitglied Lethmate verweist auf den Punkt 1 im Abschnitt „Datenschutzrechtliche Regelungen“ wonach die Verantwortung für die Daten im Rahmen des digitalen Sitzungdienstes dem Gremienmitglied obliege. Er fragt, um welche Daten es sich dabei handele.
Allgemeiner Vertreter Gottheil sagt eine Beantwortung über das Protokoll zu.
Antwort: Als Daten des digitalen Sitzungsdienstes
verstehen sich
sämtliche
Dokumente, die im Ratsinformationssystem
bereitgestellt
werden. Mit dem Herunterladen der
Dokumente
aus dem Ratsinformationssystem geht die Verantwortung zur Nutzung der
Daten auf das Gremienmitglied
über.