Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5

Die der Sitzungsvorlage Nr. IX/277 als Anlage beigefügte 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Rosendahl wird beschlossen. Eine Ausfertigung der Änderungssatzung ist dem Originalprotokoll als Anlage beizufügen.


Abstimmungsergebnis:                                   20 Ja Stimmen

                                                                                    5 Nein Stimmen

 

Ratsmitglied Neumann erklärt anschließend, dass die WIR-Fraktion den Beschlussvorschlag nur deshalb abgelehnt habe, weil sie auch grundsätzlich schon die Erhöhung der Fraktionszulage abgelehnt habe.


Bürgermeister Gottheil verweist auf die Vorberatung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. November 2015.

 

Der Rat fasst sodann folgenden Beschluss: