Die Entscheidung über die Umsetzung des
Olfener-Modells in Rosendahl wird vertagt bis zur Haupt- und
Finanzausschusssitzung am 25. Februar 2016.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ausschussvorsitzender Steindorf verweist auf die Sitzungsvorlage IX/322 und erklärt, dass er kurz vor der Sitzung von der Verwaltung darüber informiert worden sei, dass die als Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügte Berechnung korrigiert werden müsse.
Produktverantwortlicher Paschert erläutert, dass bei der Erstellung der Anlage leider nicht berücksichtigt worden sei, dass auch Sekundarschüler dienstags die Linien 692 und 693 für die Rückfahrt in die Außenbereich nutzten. Hierfür müssten dienstags je 2 zusätzliche Fahrzeuge für die Linien eingesetzt werden. Dies habe zur Folge, dass nicht 3, sondern 5 Busse auf- bzw. umgerüstet werden müssten. Daher sei die Berechnung hinsichtlich der erforderlichen Auszahlung für die Aufrüstung sowie der laufenden Aufwendungen korrigiert worden.
Die korrigierte Berechnung wird anschließend den Ausschussmitgliedern ausgehändigt. Sie ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt.
Produktverantwortlicher Paschert erläutert anschließend die neue Berechnung.
Ausschussmitglied Herr Lembeck fragt nach, warum laut Sitzungsvorlage für die Sekundarschüler kein Einsparpotenzial vorhanden sei.
Fachbereichsleiterin Fuchs antwortet, dass diese Formulierung in der Sitzungsvorlage missverständlich formuliert sei. Tatsächlich sei gemeint gewesen, dass es im Bereich der Sekundarschule kein Einsparpotential für die Beförderung vom und zum Schulstandort Legden gebe, da die Busse hier auf direktem Wege führen. Sobald jedoch die Sekundarschüler mit den Linien 691 bis 693 in die Außenbereiche befördert würden, könnten auch für Sekundarschüler Einsparungen erwirtschaftet werden.
Ausschussmitglied Lembeck teilt mit, dass die CDU-Fraktion das Olfener Modell für eine zukunftsträchtige und vernünftige Investition halte. Investitionen kosteten nun einmal auch Geld. Wenn in der Zukunft gespart werden solle, müsse vorab investiert werden. Zusätzlich zu den in der Sitzungsvorlage aufgeführten Vorteilen müsse auch berücksichtigt werden, dass durch die Umsetzung des Olfener Modells auch das Wirtschaftswegenetz ein Stück weit entlastet werde, wenn nicht an jedem Schultag die gesamte Wegestrecke gefahren werde.
Fraktionsvorsitzender Mensing weist darauf hin, dass dieses Modell aufgrund der besonderen Situation speziell in Olfen ein Erfolg sei. Es sei aber nicht automatisch in jeder Kommune erfolgreich umsetzbar. Hierauf hätte Bürgermeister Himmelmann in der Sitzung im September 2015 auch deutlich hingewiesen. Bürgermeister Himmelmann habe in der Sitzung den Unterschied zwischen dem Olfener und dem Rosendahler Modell bereits erläutert.
Er persönlich erachte zusätzliche Kosten in Höhe von 7.000 € jährlich für zu hoch. Er sehe keine Einsparmöglichkeiten. Darüber hinaus bezweifle er, dass bereits alle Kosten in die Berechnung mit eingeflossen seien. Er frage sich, ob nicht noch Kosten für die Fahrkarten entstünden, wer die Fahrkartenbestellung übernehme und was passiere, wenn Schüler ihre Fahrkarten nicht dabei hätten.
Produktverantwortlicher Paschert antwortet, dass nach Erfahrungswerten der ZVM BUS keine Kosten für Fahrkarten entstehen, weil diese üblicherweise in den Kommunen von Sponsoren übernommen werden. Nach Auskunft der ZVM BUS seien die Kosten für die Fahrkarten auch nicht sehr hoch. Es sei bereits heute so, dass für jeden Schüler die Fahrkarte bei der RVM bestellt werden müsse, insofern sei nicht von einem erhöhten Verwaltungsaufwand auszugehen. Sollten Schüler ihre Fahrkarte vergessen haben, könne der Busfahrer die Haltestellen manuell im Tablett eingeben, sodass diese dann in der Routenplanung mitberücksichtigt werden könnten.
Fraktionsvorsitzender Weber führt aus, dass er die ökologischen Vorteile durchaus sehe. Die dafür entstehenden Kosten seien jedoch zu hoch. Er verstehe nicht, dass so viel Aufwand für höhere Kosten betrieben werden solle.
Bürgermeister Gottheil erklärt, dass die Gemeinde nach der neuen Berechnung schon zunächst deutlich in Vorleistung treten müsse. Zudem sehe er auch die Ungewissheit, was die Kosten nach der mit 5 Jahren angenommenen Nutzungsdauer (Geräte sind danach voll abgeschrieben) angehe. Er wisse aus anderen Bereichen, dass z.B. eine Software jetzt aktuell sei, aber nach 5 Jahren schon nicht mehr dem Stand der Dinge entspreche und so ein Update oder Upgrade notwendig sei, welches sich der Entwickler meist gut bezahlen lasse.
Bürgermeister Gottheil regt an, dass man rein betriebswirtschaftlich über die Umsetzung des Modells nochmal nachdenken sollte. Die Zeit bis zum Erreichen der Gewinnschwelle sei nach den neuen Zahlen zu lang. Mit Blick auf die Zukunft solle man eher nach anderen Einsparpotentialen schauen.
Fraktionsvorsitzender Mensing weist darauf hin, dass die Gemeinde dazu verpflichtet sei, die Schulbuswege im Winter von Schnee und Eis zu befreien und zu streuen. Er frage sich, wie die Gemeinde dies gewährleisten könne, wenn für die Nachmittage keine genauen Linienfahrpläne feststehen und das Tablett eine Route vorschlage, welche nicht im Winterdienststreuplan erfasst sei.
Ausschussmitglied Lembeck äußert seine Auffassung, dass eine Optimierung der Schulbusse bzw. der Linienfahrpläne nötig sei. Wenn es Möglichkeiten gebe, Strecken einzusparen, dann solle man dies auch tun. Die Finanzen seien das eine, die verkürzten Fahrzeiten für die Schüler, die geringeren CO2-Ausstöße sowie die Schonung der Wirtschaftswege jedoch das andere zu berücksichtigende Argument.
Auf die Nachfrage, ob es außerhalb der Ansätze des Olfener Modells noch weiteres Einsparpotential gebe, erklärt Fachbereichsleiterin Fuchs, dass man bereits heute regelmäßig prüfe, ob Haltestellen eingespart werden könnten. Wenn Haltestellen auf Dauer nicht mehr angefahren werden müssten und daher der Linienfahrplan geändert werden könne, dann müsse eine Linienänderung bei der Bezirksregierung beantragt werden, erklärt Fachbereichsleiterin Fuchs.
Ausschussmitglied Kreutzfeldt berichtet, dass sie es auch nur so kenne, dass jährlich die Linienführung auf Einsparmöglichkeiten überprüft und dann gegebenenfalls ein Antrag an die Bezirksregierung gestellt werde.
Fraktionsvorsitzender Weber teilt mit, dass nach seiner Auffassung in dem Modell und der Berechnung noch zu viele Unsicherheiten steckten. Er schlägt vor, das Thema mit auf die Tagesordnung der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzung zu nehmen.
Ausschussvorsitzender Steindorf weist darauf hin, dass sich die CDU-Fraktion auf die Fahne geschrieben habe, familienfreundlich zu sein. Auch die Wirtschaftswege seien immer schon Thema gewesen seien. Investitionen kosteten nun einmal Geld. Er könne sich aber dem Vorschlag vom Fraktionsvorsitzenden Weber durchaus anschließen, das Thema mit auf die Tagesordnung der nächsten Haupt- und Finanzausschusssitzung zu nehmen.
Fraktionsvorsitzender Mensing teilt weiter mit, dass er mit einem örtlichen Busfahrer gesprochen habe, welcher täglich die Linien 691 bis 693 abfahre. Dieser Busfahrer habe erklärt, dass max. 5 Minuten eingespart werden könnten, wenn die Kinder immer auf direktem Wege nach Hause gefahren werden würden. Das Gespräch mit dem Busfahrer sei sehr informativ gewesen. Die Busfahrer kennen die Kinder meist persönlich und wüssten genau, wo welches Kind hingefahren werden müsse. Hierfür benötigten die Busfahrer kein Laptop oder Navigationssystem. Das Problem heute sei, dass die Busfahrer sich strikt an den Linienfahrplan halten müssten und keine Abkürzungen fahren dürften.
Fachbereichsleiterin Fuchs erklärt daraufhin, dass die Berechnung der eingesparten Kilometer durch die ZVM BUS erfolgt sei und nicht von der Verwaltung berechnet worden sei. Die Verwaltung habe im Vorfeld alle Adressen der einzelnen Schüler georeferenziert der ZVM BUS zur Verfügung gestellt. Mit diesen Daten wurden die einzusparenden Kilometer dann von der ZVM BUS und der RVM errechnet.
Abschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschluss: