Die im Entwurf des Haushaltes 2016 enthaltenen Teilergebnispläne für die
Produkte
12 Grundschulen
13 Sekundarschule
14 Förderschulen
15 Zentrale
Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte
17 Musikschule
und sonstige musikpädagogische Bildungsträger
18 Volkshochschule
und sonstige Weiterbildung
46 Förderung
von Kindern in Tagesbetreuung
werden dem Rat unter Berücksichtigung der sich aus Einzelbeschlüssen ergebenden Veränderungen sowie unter Einbeziehung der sich hieraus ergebenden Anpassungserfordernissen zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2016 empfohlen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ausschussvorsitzender Steindorf verweist auf die Sitzungsvorlage IX/162.
Kämmerin Fuchs verteilt für alle Ausschussmitglieder die Änderungslisten
zu den einzelnen Produkten.
Anschließend geht der Ausschuss die Produkte der Reihe nach durch.
12 Grundschulen
Kämmerin Fuchs verweist auf die soeben ausgeteilten Änderungsliste und
erläutert die notwendigen Anpassung im Produkt 12 – Grundschulen.
Fragen der Ausschussmitglieder werden hierzu nicht gestellt.
13 Sekundarschule
Kämmerin Fuchs verweist auf die soeben ausgeteilte Änderungsliste und
erläutert die notwendigen Anpassungen im Produkt 13 – Sekundarschule.
Fraktionsvorsitzender Weber fragt hinsichtlich der geplanten
Neuanschaffung der Spülmaschine nach dem Alter der nunmehr defekten
Spülmaschine.
Kämmerin Fuchs erklärt, dass sie sich nicht daran erinnern könne, dass
für die Sekundarschule eine neue Spülmaschine angeschafft worden sei, seitdem
sie bei der Gemeinde Rosendahl tätig sei, erklärt Kämmerin Fuchs.
Frau Fleige-Völker berichtet, dass die Spülmaschine schon alt gewesen sei
und sicherlich auch nicht mehr dem heutigen Standard entsprechen dürfte. Allein
der Hygiene wegen sei eine Neuanschaffung vermutlich schon notwendig.
Auch Frau Kreutzfeldt bestätigt, dass die Spülmaschine sicherlich schon
15 Jahre alt sei.
Es besteht Einvernehmen, dem Antrag so zuzustimmen.
Zu den Produkten
14 Förderschulen
15 Zentrale
Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte
Hierzu ergeben sich keine Änderungen und Wortmeldungen.
17 Musikschule und
sonstige musikpädagogische Bildungsträger
Kämmerin Fuchs verweist auf die soeben ausgeteilte Änderungsliste und
erläutert die notwendige Anpassung im Produkt 17 – Musikschule und sonstige
musikpädagogische Bildungsträger.
Fragen von Ausschussmitgliedern werden nicht gestellt.
18 Volkshochschule
und sonstige Weiterbildung
Kämmerin Fuchs verweist auf die soeben ausgeteilte Änderungsliste und erläutert die notwendige Anpassung im Produkt 18 – Volkshochschule und sonstige Weiterbildung.
Fragen der Ausschussmitglieder ergeben sich nicht.
46 Förderung
von Kindern in Tagesbetreuung
Kämmerin Fuchs verweist auf die soeben ausgeteilte Änderungsliste und erläutert die notwendigen Anpassungen im Produkt 46 – Förderung von Kindern in Tagesbetreuung.
Fraktionsvorsitzender Mensing fragt nach, was mit der Defizitabdeckung für das Kindergartenjahr 2015/16 sei.
Bürgermeister Gottheil erklärt, dass für das Kindergartenjahr 2015/16 noch kein diesbezüglicher Ratsbeschluss vorliegen würde. Daher seien hierfür noch keine Mittel veranschlagt worden. Er gehe im Moment davon aus, dass das Defizit 2015/16 geringer ausfallen werde als geplant, noch seien genaue Zahlen aber nicht bekannt.
Fraktionsvorsitzender Mensing fragt, was mit dem Kreiszuschuss an den Träger des Waldkindergartens sei. Fraktionsvorsitzender Mensing erklärt, dass er im Kopf habe, dass an den Träger ein Zuschuss in Höhe von 5.000 € gezahlt wurde.
Bürgermeister Gottheil und Kämmerin Fuchs erklären, dass sie von einem Zuschuss nichts wüssten. Herr Gottheil erklärt, dass der Frage nachgegangen werde.
Abschließend fasst der Schul- und Bildungsausschuss folgenden Beschlussvorschlag für den Rat: