Sitzung: 25.05.2016 Rat
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2
Vorlage: IX/360
Der Rat beschließt die mit der Ratseinladung als Anlage 2 übersandten
modifizierten Richtlinien zum Förderprogramm „Jung kauft Alt“ inklusive Anlagen
mit Wirkung vom 01.06.2016 bis 31.12.2017.
Abstimmung: 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen
Bürgermeister Gottheil verweist auf die der
Sitzungsvorlage als Anlage 2 beigefügten Richtlinien und gibt Auskünfte und
Erläuterungen zu den Änderungen. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss
am 12.05.2016 seien redaktionelle Änderungen beraten worden, die in einer
überarbeiteten Version der Anlage 2 zur Verwaltungsvorlage IX/360 ihren
Niederschlag gefunden hätten. Die modifizierten Richtlinien seien den
Ratsmitgliedern zusammen mit der Ratseinladung zur Verfügung gestellt worden.
Weitere Wortbeiträge erfolgen nicht.
Durch die vorgenommenen Änderungen an der
ursprünglichen Anlage 2 sei nunmehr eine inhaltliche Abänderung des
Beschlussvorschlages nötig.
Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss: