Sitzung: 12.12.2016 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: IX/443
Den der
Sitzungsvorlage Nr. IX/443 in Anlage I und II beigefügten Beschlussvorschlägen
wird zugestimmt.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die die in Anlage III beigefügten Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange keine Anregungen und Bedenken
vorgetragen haben.
Der als Anlage V zur Sitzungsvorlage Nr. IX/443 beigefügte Planentwurf
zur 53. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rosendahl für den
Bereich „Legdener Straße/Kirchstraße“ im Ortsteil Holtwick, bestehend aus
Planzeichnungen, Erläuterungen und Begründung, wird festgestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage IX/433 und gibt Erläuterungen.
Fachbereichsleiterin Brodkorb gibt bekannt, dass es einen redaktionellen Fehler in der Stellungnahme der Bezirksregierung Münster gebe. Anstelle des OT Darfeld müsse es OT Holtwick heißen.
Ausschussmitglied Mensing weist darauf hin, dass zu der landesplanerischen Stellungnahme der Bezirksregierung Münster der Beschlussvorschlag fehle.
Herr Lang erläutert, dass hier kein Beschlussvorschlag notwendig sei, da es sich um eine Stellungnahme handele, die beachtet werden müsse.
Ausschussmitglied Weber möchte wissen, ob bei Nichtumsetzung der Stellungnahme der Bezirksregierung der Bürgermeister den Beschluss des Rates der Gemeinde Rosendahl beanstanden müsse.
Herr Lang führt aus, dass diese Frage dann juristisch geklärt werden müsse.
Anschließend fasst der Ausschuss
folgenden Beschluss:
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