Sitzung: 14.02.2017 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: IX/457
Den in Anlage I bis IV beigefügten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.
Es wird zur Kenntnis genommen, dass die in Anlage V aufgeführten Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange keine Anregungen und Bedenken
vorgetragen haben.
Der als Anlage VII zur Sitzungsvorlage Nr. IX/457 beigefügte geänderte
Bebauungsplanentwurf zur 5. Änderung des Bebauungsplanes „Ortskern Darfeld“ zur
Ausweisung eines Sondergebietes für großflächigen Einzelhandel
(Lebensmittelvollsortimenter) im Ortsteil Darfeld wird gemäß § 4a Abs. 3
Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 3 Abs. 2 BauGB mit einer verkürzten
Frist erneut öffentlich ausgelegt. Es wird beschlossen, dass Stellungnahmen nur
zu den im Planentwurf geänderten bzw. ergänzten Teilen abgegeben werden dürfen.
Beteiligt werden zudem die von der geänderten Planung berührten Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Stellv. Ausschussvorsitzender Hemker verweist auf die Sitzungsvorlage IX/457 und gibt Erläuterungen.
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Anschließend fasst der Ausschuss
folgenden Beschlussvorschlag: