Fachbereichsleiter Croner berichtet mittels einer Power-Point-Präsentation über die Flüchtlingssituation in Rosendahl. Die Power-Point-Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage I bei. Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

 

Ausschussmitglied Friemel verlässt von 20.58 – 21.01 die Sitzung.

 

Ausschussvorsitzender Eimers möchte wissen, ob es immer noch vorkomme, dass zugewiesene Flüchtlinge unbekannt verzögen.

 

Fachbereichsleiter Croner führt aus, dass Personen die Rosendahl zugewiesen bzw. Rosendahl gemeldet seien unbekannt verzögen. Bei Antreffen dieser Personen würden selbige wieder nach Rosendahl verwiesen, so Herr Croner.

 

Ausschussmitglied Lethmate möchte wissen, wie die Residenzpflicht überwacht werde. Er merkt an, dass die Situation für 44 ausreisepflichtige Personen sehr belastend sein könne. Er möchte wissen, ob nicht Anreize für eine freiwillige Ausreise geschaffen werden können.

 

Fachbereichsleiter Croner führt aus, dass Frau Hammer und Herr Illerhues die Residenzpflicht kontrollieren. Er ergänzt, dass bei einem Fehlen von Personen Leistungen eingestellt werden und nicht zugewiesene Personen werden angehalten, sich an den richtigen Ort zu wenden. Für freiwillig ausreisewillige Personen würden Mittel wie auch Rückreiseberatungen angeboten, so Herr Croner

 

Ausschussmitglied Weber möchte wissen, bis zu wie viele Personen im Gemeindegebiet untergebracht werden können.

 

Fachbereichsleiter Croner führt aus, dass keine genaue Zahl durch die Wiederaufgabe von Liegenschaften vorliege, jedoch zurzeit genügend Wohnraum zur Unterbringung von Flüchtlingen vorhanden sei. Es solle versucht werden z.B. syrische Familien, welche bereits seit zwei Jahren in Rosendahl ansässig seien, in eigene Wohnungen zu vermitteln, so Herr Croner.

 

Bürgermeister Gottheil ergänzt, dass mit einer weiteren Zuweisung von ca. 30 Personen verschiedener Nationalitäten gerechnet werde und diese ohne weiteres gemeinsam untergebracht werden können. Bei einer erneuten Zuweisung müsse die weitere Vorgehensweise zur Unterbringung besprochen werden, da die Kapazitäten dann nicht mehr ausreichend seien. Er ergänzt, dass Probleme durch junge ausländische Mitbürger aufkommen und es immer schwerer werde, Begleitpaten für Flüchtlinge zu finden. Auch sei eine Freiwilligkeit zur Ausreise bei den Flüchtlingen kaum vorhanden, so Bürgermeister Gottheil.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.