Sitzung: 20.09.2017 Sport-, Kultur-, Familien- und Sozialausschuss
Fachbereichsleiter Croner berichtet mittels einer Power-Point-Präsentation
über die Flüchtlingssituation in Rosendahl. Die Power-Point-Präsentation liegt
der Niederschrift als Anlage I bei.
Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Ausschussmitglied Friemel verlässt von 20.58 – 21.01 die Sitzung.
Ausschussvorsitzender Eimers möchte wissen, ob es immer noch vorkomme, dass
zugewiesene Flüchtlinge unbekannt verzögen.
Fachbereichsleiter Croner führt aus, dass Personen die Rosendahl zugewiesen
bzw. Rosendahl gemeldet seien unbekannt verzögen. Bei Antreffen dieser Personen
würden selbige wieder nach Rosendahl verwiesen, so Herr Croner.
Ausschussmitglied Lethmate möchte wissen, wie die Residenzpflicht überwacht
werde. Er merkt an, dass die Situation für 44 ausreisepflichtige Personen sehr
belastend sein könne. Er möchte wissen, ob nicht Anreize für eine freiwillige
Ausreise geschaffen werden können.
Fachbereichsleiter Croner führt aus, dass Frau Hammer und Herr Illerhues
die Residenzpflicht kontrollieren. Er ergänzt, dass bei einem Fehlen von
Personen Leistungen eingestellt werden und nicht zugewiesene Personen werden
angehalten, sich an den richtigen Ort zu wenden. Für freiwillig ausreisewillige
Personen würden Mittel wie auch Rückreiseberatungen angeboten, so Herr Croner
Ausschussmitglied Weber möchte wissen, bis zu wie viele Personen im Gemeindegebiet
untergebracht werden können.
Fachbereichsleiter Croner führt aus, dass keine genaue Zahl durch die
Wiederaufgabe von Liegenschaften vorliege, jedoch zurzeit genügend Wohnraum zur
Unterbringung von Flüchtlingen vorhanden sei. Es solle versucht werden z.B.
syrische Familien, welche bereits seit zwei Jahren in Rosendahl ansässig seien,
in eigene Wohnungen zu vermitteln, so Herr Croner.
Bürgermeister Gottheil ergänzt, dass mit einer weiteren Zuweisung von ca.
30 Personen verschiedener Nationalitäten gerechnet werde und diese ohne
weiteres gemeinsam untergebracht werden können. Bei einer erneuten Zuweisung
müsse die weitere Vorgehensweise zur Unterbringung besprochen werden, da die
Kapazitäten dann nicht mehr ausreichend seien. Er ergänzt, dass Probleme durch
junge ausländische Mitbürger aufkommen und es immer schwerer werde,
Begleitpaten für Flüchtlinge zu finden. Auch sei eine Freiwilligkeit zur
Ausreise bei den Flüchtlingen kaum vorhanden, so Bürgermeister Gottheil.
Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.