Beschluss: Kenntnis genommen

 

 


Ausschussvorsitzender Steindorf verweist auf die Sitzungsvorlage IX/553 und gibt Erläuterungen.

 

Ausschussmitglied Weber führt aus, dass er die Präsentation des Berichtes in der Sitzung des Rates als uninteressant empfunden habe. Er sei der Meinung, dass alle ausschussbetreffenden Punkte besprochen werden sollen.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass eine Beschränkung auf bestimmte Seitenzahlen bzw. Maßnahmen nicht zwingend erfolgen müsse. Er ergänzt, dass, wenn durch die Ausschüsse Änderungen gewünscht werden, diese Änderungen an das Büro „plan-lokal“ weitergeleitet werden und in der Sitzung des Rates am 05. Oktober 2017 eine Änderungsliste zum Bericht vorgestellt werde.

 

Ausschussmitglied Deitert möchte wissen, ob Änderungen des vorliegenden IKEK-Berichtes Auswirkungen haben können.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass es z.B. zu Änderungen beim Ausbau des Radwegenetzes kommen könne und dafür eventuell eine höhere Förderung ermöglicht werden könne. Er ergänzt, dass die Formulierung der Maßnahmen möglichst allumfassend bzw. allgemein und damit so erfolgen solle, dass eine weitestmögliche Förderung ermöglicht werde.

 

Ausschussmitglied Lembeck führt aus, dass die 22 Maßnahmen noch nicht wirklich für eine Förderfähigkeit ausformuliert seien. Er sehe es auch als unumgänglich an, dass z.B. die Sanierung des Schulzentrums erfolgen müsse.

 

Ausschussmitglied Lethmate teilt mit, dass jede der 22 Maßnahmen der Reihe nach durchgegangen und ggf. konkretisiert werden solle.

 

Fachbereichsleiterin Brodkorb führt aus, dass es vermieden werden solle, Maßnahmen zu streichen.

 

Ausschussmitglied Weber ist der Auffassung, dass die Maßnahmen durch die einzelnen Ausschüsse behandelt werden sollen.

 

Fachbereichsleiterin Brodkorb führt aus, dass für bestimmte Maßnahmen in einer ersten groben Einschätzung eine Förderfähigkeit durch die Bezirksregierung Münster zugesagt worden sei, es durch die neue Landesregierung  aber noch zu Änderungen von Details in der Förderung kommen könne.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf führt aus, dass ein Konsens gefunden werden solle, um alle Maßnahmen für die Berücksichtigung im vom Rat zu beschließenden Konzept positiv zu beurteilen.

 

Ausschussmitglied Mensing führt aus, dass die aufgeführten Punkte des IKEK-Berichtes überwiegend keine unbekannten und neuen Aufgaben seien. Durch den Bericht seien sie nun fixiert worden und ein starres Vorgehen sei nicht gegeben. Auch sollen die Maßnahmen möglichst vage gehalten werden, um eine Förderfähigkeit zu erreichen.

 

Ausschussmitglied Weber führt aus, dass für ihn die Aspekte „Umwelt“ nicht genügend beachtet worden seien. Er vertrete die Meinung, dass die Schaffung und Sicherung einer gesunden Umwelt im Gemeindegebiet unerlässlich sei und deshalb der Bericht um den Punkt „Umwelt“ erweitert und thematisiert werden solle.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt führt aus, dass die Auflistung der Maßnahmen Punkt für Punkt durch gegangen werden solle, um eine Zuordnung zu den Ausschüssen vorzunehmen. Dieses wird von Ausschussvorsitzenden Steindorf befürwortet. Dementsprechend verständigen sich die Ausschussmitglieder anschließend darauf, dass die Maßnahmen schwerpunktmäßig durch die nachfolgend aufgeführten Ausschüsse beraten werden sollen.

 

Einteilung der Maßnahmen nach zugehörigen Ausschüssen:

 

Maßnahme Nr. 1

Umwidmung der Hauptstraße in Osterwick

PlBUA

 

Maßnahme Nr. 2

Konversion des ehemaligen Gewerbegebietes in Darfeld

PlBUA

 

Maßnahme Nr. 3

Ausbau des Radwegenetzes in allen drei Ortsteilen

SpKFS

 

Maßnahme Nr. 4

Schaffung eines Campingplatzes am Bahnhof in Darfeld

SpKFS

 

Maßnahme Nr. 5

Versetzung der „Waschfrau“ an die Vechte in Darfeld

SpKFS

 

Maßnahme Nr. 6

Landschaftsplanerisches Konzept zur Umgestaltung des Treffpunktes der Vechtequelle in Darfeld

PlBUA

 

Maßnahme Nr. 7

Rahmenkonzept für die Aufwertung des Treffpunktes „Holtwicker Ei“

PlBUA und/oder SpKFS

 

Ausschussmitglied Eimers vertritt die Meinung, dass diese Maßnahme in den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss gehöre, während Ausschussmitglied Mensing diese Maßnahme beim Sport-, Kultur-, Familien- und Sozialausschuss behandeln wolle. Ggf. können Teilaspekte im jeweiligen Ausschuss beraten werden.

 

Maßnahme Nr. 8

Gestaltungsplan für die Qualifizierung der Ortsmitte Holtwick

PlBUA

 

Maßnahme Nr. 9

Gestaltungsplan für die Qualifizierung der Ortsmitte Darfeld

PlBUA

 

Maßnahme Nr. 10

Wettbewerb zur Umgestaltung des Fabianus-Kirchplatzes und Qualifizierung der Ortsmitte Osterwick

PlBUA

 

Maßnahme Nr. 11

Punktuelle Verbesserung von Fußwegen in allen drei Ortsteilen

PlBUA

 

Maßnahme Nr. 12

Installation von öffentlichen Sanitäranlagen in den Ortskernen in allen drei Ortsteilen

PlBUA

 

Ausschussmitglied Lethmate: vertritt die Meinung, dass keine neuen Sanitäranlagen erstellt werden sollen, sondern auf die vorhandenen Anlagen zurückgegriffen werde. Ausschussvorsitzender Steindorf führt aus, dass vom Ausschussmitglied Lethmate wohl die Maßnahme “nette Toillette” gemeint sei.

 

Maßnahme Nr. 13

Dorfgemeinschaftshäuser in allen drei Ortsteilen

SpKFS

 

Maßnahme Nr. 14

Aufbau eines Seniorennetzwerkes

SpKFS

 

Maßnahme Nr. 15

Sanierung des Schulzentrums in Osterwick

PlBUA oder SchBA

 

Maßnahme Nr. 16

Sanierung der Sportplätze in allen drei Ortsteilen

SpKFS

 

Maßnahme Nr. 17

Private Investition: Umgestaltung des „Markt Eins“

PlBUA

 

Maßnahme Nr. 18

Flächenaktivierung gegenüber dem Rathaus in Osterwick

PlBUA

 

Maßnahme Nr. 19

Umgestaltung des Knotenpunktes Darfelder Markt/Osterwicker Straße/Billerbecker Straße

PlBUA

 

Maßnahme Nr. 20

Kampagne „Unsere schöne Gemeinde Rosendahl“

SpKFS

 

Maßnahme Nr. 21

Initiierung des Projektes „Mitfahrerbank“ in allen drei Ortsteilen

SpKFS

 

Maßnahme Nr. 22

Punktuelle Aufwertung der Wirtschaftswege

PlBUA

 

Ausschussmitglied Lanksch führt aus, dass es seiner Meinung nach Aufgabe der Verwaltung sei, dass eine Zuordnung der einzelnen Maßnahmen vorgenommen werde.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf führt aus, dass man sich erstmalig mit einem solchen Projekt beschäftige und somit keine Erfahrungswerte vorliegen.

 

Grundschulrektorin Lyding möchte wissen, ob ein Punkt durch den Schul- und Bildungsausschuss behandelt werde. Sollte dies nicht der Fall sein, möchte sie die Sitzung gerne verlassen.

 

Ausschussmitglied Deitert möchte zu Punkt 15 die Meinung der Schulleitungen über eine Dringlichkeit wissen.

 

Grundschulrektor Middelberg führt für die Grundschule im OT Osterwick aus, dass ein Gespräch mit dem Gebäudemanagement der Gemeinde, Herrn Schulz geführt worden sei über ausstehende Maßnahmen an der Grundschule. Unter anderem solle der Sanitärbereich weiter saniert werden und grundsätzlich sehe er die Schule in einem guten baulichen Zustand.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf führt aus, dass der grundsätzliche Gedanke der Maßnahme beibehalten werden solle und eine Ausweitung der Maßnahme auf alle Schule im Gemeindegebiet, also keine Beschränkung nur auf das Schulzentrum Osterwick, erfolgen solle.

 

Ausschussmitglied Weber bringt seine Zustimmung zur Ausweitung auf alle Schulen im Gemeindegebiet zum Ausdruck und bittet um eine durch die Verwaltung erstellte Liste mit ausstehenden Maßnahmen an den Schulen.

 

Bürgermeister Gottheil äußert sich grundsätzlich zu den Grundschulen dahingehend, dass eine Förderung von Maßnahmen durch das Programm „Gute Schule 2020“ erfolge und insbesondere die Sanitäranlagen zeitnah weiter saniert werden. Im Bereich der Sekundarschule im OT Osterwick sollen mehrere Einzelmaßnahmen vorgeschlagen werden, da bisher auch vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage im Zeitraum der Haushaltssicherung insbesondere nur unaufschiebbar notwendige Maßnahmen umgesetzt worden seien. Entsprechende Mittel sollen in den Haushalt 2018 eingestellt werden, um damit nicht nur Notwendigkeiten, sondern auch darüber hinausgehende sinnvolle Wünsche umzusetzen, so Bürgermeister Gottheil. Er ergänzt, dass der Rat entscheide, welche Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden.

 

Ausschussmitglied Mensing führt aus, dass die Maßnahmenbeschreibungen möglichst allgemein gehalten werden sollen und kein Ortsteil genannt werden solle, damit möglichst für alle Schulen im Gemeindegebiet eine Förderung erzielt werden könne. Er bestätigt, dass bisher erhaltene Fördergelder effektiv in den Schulen eingesetzt worden seien.

 

Fachbereichsleiterin Brodkorb führt aus, dass an den Schulen teilweise noch funktionelle Defizite wie z.B. fehlende Barrierefreiheiten vorhanden seien. Sie betonte, dass die Maßnahmen so ausgerichtet sein müssten, dass eine Förderung beantragt werden könne.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf führt aus, dass zum aktuellen Zeitpunkt nur Grundsätzliches und keine Details besprochen werden solle.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass in Bezug auf die energetische Sanierung im November eine Vorstellung der Auswertungen über die Ermittlungen erfolgen werde. Er ergänzt, dass an der Sekundarschule noch großes Potenzial zur Umsetzung vorhanden sei und dieses umgesetzt werden müsse, um einen tatsächlichen Wohlfühlfaktor zu erzielen.

 

Ausschussvorsitzender Eimers führt aus, dass er die Meinung vertrete, dass in der heutigen Sitzung nur eine Zuordnung der Maßnahmen auf die Ausschüsse erfolgen solle und noch keine Detailbesprechung aufgrund der teilweise vorhandenen Komplexität vorgenommen werden könne.

 

Ausschussmitglied Weber betont, dass eine strategische Formulierung der Maßnahmen erfolgen solle. Er ergänzt, dass durch die Leiter der gemeindlichen Schulen in jedem Jahr eine Liste mit Wunschmaßnahmen der Verwaltung vorgelegt werde. Genau diese vollständige Liste möchte er haben und keine durch die Verwaltung bearbeitete Liste, so Herr Weber:

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass aus der Liste der Schulleiter keine Maßnahme gestrichen worden sei und der investive Ansatz für die Anschaffung von EDV- und sonstige Betriebs- und Geschäftsausstattung für den Haushalt 2018 sogar  angehoben worden sei.

 

Grundschulrektorin Lyding führt aus, dass eine Maßnahmenliste erstellt worden sei und diese mit Herrn Schulz besprochen worden sei. Ihr gehe es um den Sanierungs- und Renovierungsbedarf für 2018, so Frau Lyding. Aus ihrer Sicht seien bei baulichen Maßnahmen Streichungen vorgenommen worden.

 

Grundschulrektor Middelberg ergänzt, dass alle Maßnahmen, die gewünscht waren und werden, abgestimmt worden seien und daraus eine Prioritätenliste erstellt werden solle.

 

Grundschulrektorin Lyding führt aus, dass für den Standort im OT Holtwick noch ein großer Sanierungs- und Instandsetzungsbedarf wie z.B. das undichte Dach und die Sport- und Turnhalle bestehe. Sie moniere dass die Maßnahmen nicht in einem Jahr umgesetzt werden.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass die Liste von Frau Lyding verwaltungsintern noch nicht abschließend  besprochen worden sei und es abgewogen werden müsse, was personell und auch finanziell umgesetzt werden könne. Gegebenenfalls müsse sich durch Zukauf externer Leistungen bedient werden, wenn alle baulich gewünschten Maßnahmen vollständig im Jahr 2018 umgesetzt werden sollen. Dieses müsse aber haushaltstechnisch auch noch thematisiert werden, so Bürgermeister Gottheil.

 

Ausschussmitglied Weber führt aus, dass eine Zusammenfassung aller Maßnahmen und Wünsche erstellt werden solle, um dann zu beraten, was wirklich umgesetzt werden könne.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf betont, dass keine Maßnahme aus dem Auge verloren werden solle, aber trotzdem eine Priorisierung erfolgen müsse.

 

Im Ergebnis wird die Maßnahme 15 damit dem Schul- und Bildungsausschuss zugeteilt und abgehandelt. Es solle die Herausnahme „Osterwick“ erfolgen und eine Ausweitung der Sanierungsmaßnahmen auf alle Rosendahler Schulstandorte erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig

 

Grundschulrektorin Lyding und Pfarrer Holtmann verlassen um 20.10 Uhr die Sitzung.

 

Maßnahme 3

Ausbau des Radwegenetzes in allen drei Ortsteilen

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass nicht nur ein Ausbau, sondern auch Sanierungen mit aufgenommen werden sollen, um eventuelle Fördermöglichkeiten für Sanierungsmaßnahmen einwerben zu können. Es solle der Ausbau und die Optimierung des Radwegnetzes in allen drei Ortsteilen erfolgen, so Bürgermeister Gottheil.

 

Maßnahme 4

Schaffung eines Campingplatzes am Bahnhof in Darfeld

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

Maßnahme 5

Versetzung der „Waschfrau“ an die Vechte in Darfeld

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

Maßnahme 7

Rahmenkonzept für die Aufwertung des Treffpunktes „Holtwicker Ei“

 

Ausschussmitglied Weber führt aus, dass eine Diskussion über die Maßnahme erfolgen solle, wenn eine Konkretisierung der Maßnahme vorliege, da ihn diese Maßnahme selber interessiere.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass der Abschlussbericht der Bezirksregierung Münster vorgelegt werde, um Förderfähigkeiten der Maßnahmen prüfen zu lassen und Fördergelder auch zu bekommen. Er vertrete die Meinung, dass die Maßnahme im Katalog verbleiben und eine Fördermöglichkeit geprüft werden solle. Bei Vorliegen einer Zusage auf Förderung solle ein Förderantrag gestellt werden. Nach Vorlage des Förderbescheides könne ein Planer mit der Maßnahme beauftragt werden, ergänzt Bürgermeister Gottheil, da eine vorherige Beauftragung eine Nichtförderung nach sich ziehen könne.

 

Ausschussmitglied Weber führt aus, dass er sich Abstimmungsgespräche zu der Maßnahme wünsche.

 

Ausschussmitglied Lethmate führt aus, dass er es sich vorstellen könne, dass „die Waschfrau“, „Umgestaltung Sieverdingsgarten“ und „Umgestaltung Vechte“ als eine Maßnahme realisiert werden könne.

 

Fachbereichsleiterin Brodkorb führt aus, dass die Formulierung mit der Bezirksregierung Münster aufgrund der Förderfähigkeit abgestimmt sei. Eine getrennte Ausweisung der Maßnahmen sei mit Blick auf Teilförderfähigkeit von Ideen sinnvoll. Sie plädiert für die getrennte Auflistung der sachlich sicherlich im Zusammenhang zu sehenden Maßnahmen.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf führt aus, dass es einfacher sei, über die Maßnahmen einzeln zu sprechen wie bei einer Verbindung von verschiedenen Maßnahmen.

 

Ausschussmitglied Lethmate möchte wissen, wie die weitere Vorgehensweise nach der Abhandlung der Maßnahmen des Schul- und Bildungsausschusses aussehe.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf führt aus, dass die Maßnahmen im Grundsatz mit den heute erarbeiteten Ergänzungen  überarbeitet werden sollen.

 

Bürgermeister Gottheil ergänzt, dass nach der Abhandlung des Tagesordnungspunktes „IKEK“ die Mitglieder des Schul- und Bildungsausschusses die Sitzung verlassen können.

 

Ausschussvorsitzender Eimers möchte wissen, ob zu jeder einzelnen Maßnahme ein Beschluss herbeigeführt werden müsse.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass in der Sitzung des Rates am 05. Oktober ein Beschluss über den gesamten Maßnahmenkatalog – ggf. unter Berücksichtigung von Änderungsvorschlägen aus der vorherigen Beratung in den Fachausschüssen - gefasst werden soll. In der heutigen Sitzung solle nur eine Behandlung und Zuweisung zu den entsprechenden Ausschüssen erfolgen, ergänzt Bürgermeister Gottheil.

 

Maßnahme 13

Dorfgemeinschaftshäuser in allen drei Ortsteilen

 

Keine Wortmeldungen

 

Maßnahme 14

Aufbau eines Seniorennetzwerkes

 

Ausschussmitglied Lanksch führt aus, dass er an der Maßnahme „Aufbau eines Seniorennetzwerkes“ mitgearbeitet habe. Er habe ein Gespräch mit Herrn Holzapfel vom Verein „Anti Rost Münster e.V.“ zur Unterstützung und Beratung zum Aufbau eines Seniorennetzwerkes in Rosendahl geführt. Ansinnen des Netzwerkes solle sein, dass älteren Menschen Hilfe bei kleinere Reparaturen, Botengängen und Unterstützung bei Schriftverkehren angeboten werden könne. Tatsächliche Handwerkerarbeiten sollen dagegen von den ehrenamtlich tätigen Menschen nicht übernommen werden, um nicht in den lokalen Wettbewerb der Unternehmen einzugreifen. Er ergänzt, dass in Rosendahl eine zentrale Anlaufstelle geschaffen werden solle, bei der sich Senioren melden können, um sich Hilfe bei Problemstellungen holen zu können. Er selber sei Mitglied im Seniorennetzwerk Coesfeld.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf ergänzt, dass Herr Borgel vom Seniorennetzwerk Coesfeld auch vor Ort gewesen sei und ein großer Konsens gefunden werden solle.

 

Ausschussmitglied Deitert führt aus, dass er sich eine Win-Win-Situation mit dem Seniorennetzwerk vorstellen könne, da Senioren ihrerseits auch Hilfe z.B. bei der Kinderbetreuung geben könnten.

Ausschussvorsitzender Steindorf führt aus, dass der tatsächliche Sinn und Zweck eines Netzwerkes nicht von vornherein eingeschränkt werden solle.

 

Maßnahme 16

Sanierung der Sportplätze in allen drei Ortsteilen

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass die Maßnahmenbezeichnung angepasst werden solle und zwar lautend auf „Sanierung der Sportstätten und –anlagen in allen drei Ortsteilen“. Eine genaue Beschreibung dahingehend solle vorgenommen werden, so Bürgermeister Gottheil.

 

Maßnahme 20

Kampagne „Unsere schöne Gemeinde Rosendahl“

 

Keine Wortmeldungen

 

Maßnahme 21

Initiierung des Projektes „Mitfahrerbank“ in allen drei Ortsteilen

 

Ausschussmitglied Mensing führt aus, dass der Bürgerbus als Option mit in die Maßnahme eingebracht werden solle und damit nicht nur der Bezug auf die „Mitfahrerbank“ erfolge.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf führt aus, dass der Punkt „Mobilität“ noch weiter konkretisiert werden müsse.

 

Fachbereichsleiterin Brodkorb führt aus, dass eine Rücksprache mit dem Büro „plan-lokal“ geführt werde, um eine möglichst große Mobilität in den Ortsteilen erreichen zu können.

 

Ausschussmitglied Lethmate führt aus, dass er ein Konfliktpotenzial mit dem ÖPNV sehe und Berührungspunkte vermieden werden sollen, um eine Gesamtheit zu erreichen.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

Eine formelle Beschlussfassung erfolgt nicht. Die Klassifizierung soll an den Rat übermittelt werden.

 

Ausschussvorsitzender Steindorf schließt die Sitzung des Schul- und Bildungsausschuss. Die Mitglieder des Schul- und Bildungsausschuss verlassen die Sitzung. Ausschussvorsitzender Eimers führt die Sitzung des Sport-, Kultur-, Familien-, und Sozialausschuss fort.