Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die
Sitzungsvorlage IX/554 und gibt Erläuterungen.
Ausschussmitglied Söller verlässt von 20.37 –
20.43 Uhr die Sitzung.
Herr Schulte führt aus, dass noch kein Endergebnis
vorliege und man sich immer noch in der Planung befinde.
Fachbereichsleiterin Brodkorb führt aus, dass
parallel zu der Sitzung ein Gespräch zwischen Investor und einem Einwender geführt
worden sei. Sie ergänzt, dass der Beschlussvorschlag laut Sitzungsvorlage
behandelt werden solle und zur nächsten Sitzung des Rates ein Kompromiss
vorgestellt werden könne.
Ausschussmitglied Espelkott führt aus, dass der
Tagesordnungspunkt eventuell verschoben oder eine Abänderung des
Beschlussvorschlages erfolgen solle.
Herr Schulte führt aus, dass nach Vorliegen eines
kurzfristigen Kompromisses die Einarbeitung für die nächste Ratssitzung auf
Basis des abgestimmten Entwurfs erfolgen könne.
Ausschussmitglied Steindorf führt aus, dass ein
Kompromissvorschlag rechtzeitig vorliegen müsse, damit in den Fraktion
sachgerecht beraten werden könne. Er sehe in der jetzigen Sitzung keinen Sinn
in einer Abstimmung.
Ausschussmitglied Kreutzfeldt führt aus, dass er
den Antrag stelle, den Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung abzusetzen.
Ausschussmitglied Weber führt aus, dass er
verwundert über die Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt sei, da in der
Vorbearbeitung Zustimmung erreicht worden sei. Auch er sei in der aktuellen
Situation allerdings auch der Meinung, dass der Tagesordnungspunkt vertagt
werden solle.
Ausschussmitglied Kreutzfeldt führt aus, dass
durch die direkten Beteiligten ein Konsens gefunden werden solle und dann eine
Entscheidung durch den Rat der Gemeinde Rosendahl getroffen werde.
Bürgermeister Gottheil führt aus, dass die
Sitzungsvorlage eine umfangreiche Darstellung beinhalte. Er ergänzt, dass zur
Maßnahme Gespräche geführt worden seien und es sich in den letzten Tagen durch
unterschiedliche Ansätze und Ideen immer wieder eine neue Sachlage ergeben
habe. Er äußert, dass bei einer Absetzung durch die beteiligten Parteien Fakten
für eine anschließende Beschlussfassung im Rat geschaffen werden sollen.
Ausschussmitglied Weber führt aus, dass in der
letzten Diskussion klargestellt worden sei, dass die Freiheit zum Bauen nicht
abgeschafft werden solle und bei einer Einigung der Parteien dies im
Bebauungsplan festgeschrieben werden solle.
Ausschussvorsitzender Lembeck führt aus, dass
Bürger sich darauf verlassen sollen, was und wie in den letzten Jahren bei
Maßnahmen vorgegangen worden sei. Er warne davor, von der bisherigen
Vorgehensweise abzuweichen, damit weiterhin eine klare Linie herrsche.
Ausschussmitglied Espelkott führt aus, dass es
sich bei dieser Maßnahme um keine vergleichbare Maßnahme zu früheren Maßnahmen
handele und die anliegenden Anwohner in die Maßnahme eingebunden werden sollen.
Fachbereichsleiterin Brodkorb führt aus, dass die
meisten Anwohner im Rahmen der offenen Auslegung im Rathaus vorgesprochen, die
Pläne eingesehen und sich mit der Maßnahme einverstanden erklärt hätten.
Ausschussmitglied Kreutzfeldt führt aus, dass im
Rahmen der bestehenden Möglichkeiten ein Kompromiss gefunden werden solle.
Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen
Ausschussvorsitzender Lembeck führt aus, dass eine
Absetzung des Tagesordnungspunktes von der Tagesordnung aufgrund der geführten
Diskussion formal nicht mehr möglich sei. Auch er plädiere dafür, die weitere
Behandlung des TOP auszusetzen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig