Den in der Sitzungsvorlage Nr. IX/555 in Anlage I bis II beigefügten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.       

Es wird zur Kenntnis genommen, dass die in Anlage III aufgeführten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange keine Anregungen und Bedenken vorgetragen haben.

Der in Anlage IV beigefügte Bebauungsplanentwurf zur 40. Änderung des Bebauungsplanes „Gartenstiege“ im Ortsteil Holtwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB wird gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch als Satzung beschlossen.

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig

Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage IX/555 und gibt Erläuterungen.

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: