Sitzung: 23.11.2017 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Ausschussvorsitzender Lembeck begrüßt zu diesem
Tagesordnungspunkt von der Firma „Amprion GmbH, Teilprojekt Kommunikation“ Frau
Claudia Herdickerhoff und Herrn Wewering. Durch Herrn Wewering
(Gesamtprojektleiter) wird das Projekt mittels einer Power-Point-Präsentation
dargestellt und ausführlich und umfänglich erläutert. Die
Power-Point-Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage I bei.
Ausschussmitglied Eimers verlässt die Sitzung von
19.57 bis 19.59 Uhr.
Ausschussmitglied Schulze Baek möchte wissen, ob
die Leitung komplett als Erdleitung verlegt werden solle.
Herr Wewering führt aus, dass von Dörpen bis Wesel
eine Wechselstromleitung oberirdisch vorhanden sei, so dass eine
Gleichstromleitung physikalisch als Erdkabel verlegt werden könne.
Ausschussmitglied Espelkott möchte wissen, wie
viele Kilometer Gas- und Stromleitungen nebeneinander verlegt werden könne.
Herr Wewering führt aus, dass die Variante der
Verlegung der Leitung vorhanden sei, über einen langen Streckenabschnitt
parallel zu der Leitung von „Zeelink“ zu verlegen. Eine genaue Angabe sei nicht
möglich, so Herr Wewering. Er führt aus, dass für die Leitung der „Zeelink“ ein
Schutzstreifen über ca. 10 m vorhanden sein müsse und für die Leitung der
„Amprion“ ein Schutzstreifen von ca. 24 m benötigt werde. Es werde bei der
Baubedarfsfläche ein Abstand von ca. 15 m zwischen den Leitungen benötigt, um
Spannungen im Boden ausreichend Beachtung zu geben.
Ausschussmitglied Weber möchte wissen, in welchen
Bereichen das Gemeindegebiet von Rosendahl betroffen sei und ob die Belange der
Betroffenen beachtet werden. Auch möchte er wissen, ob Betroffene die neue
Stromtrasse dulden müssen.
Herr Wewering führt aus, dass eine Zufriedenheit
aller Personen wohl nicht erreicht werden könne und eine
Sinnhaftigkeit/Abwägung nach einer Bündelung vorliegen solle. Danach könne eine
Ausrichtung der Verlegung konkretisiert werden.
Bürgermeister Gottheil möchte wissen, ob eine
betroffene Kommune noch Einfluss auf die Entwicklung der Route nehmen könne.
Auch möchte wer wissen, ob Holtwicker Bürger bei der Informationsveranstaltung
in Legden anwesend gewesen seien und ob die Entschädigung für die Betroffenen
sich in der Höhe der Entschädigung der Beeinträchtigungen durch „Zeelink“
bewege.
Herr Wewering führt aus, dass die Verläufe im
Planfeststellungsverfahren konkretisiert und die Gedanken und Erwartungshaltungen
der Kommunen dabei beachtet werden können. Er ergänzt, dass bisher noch keine
Einzelgespräche mit den Eigentümern geführt worden seien. Bisher habe es einen
Informationsmarkt in Legden gegeben, wo vornehmlich nur Landwirte, welche auch
durch die Leitung der „Zeelink“ betroffen seien, vor Ort gewesen seien.
Vielfach sei der Wunsch geäußert worden, dass die Leitungen der „Amprion“ und
„Zeelink“ gemeinsam verlegt werden, um die Ausfallzeiten der
landwirtschaftlichen Flächen so gering wie möglich zu halten. Er ergänzt, dass
sich die Entschädigungen nicht großartig zu denen der „Zeelink“ unterscheiden
werden.
Fachbereichsleiterin Brodkorb möchte wissen, ob es
eine bevorzugte Trassenführung gebe und ob Betreiber von Windkraftanlagen einen
Vorteil durch die neue Leitung der „Amprion“ haben.
Herr Wewering führt aus, dass eine genaue
Trassenführung noch nicht feststehe. Es müsse abgewogen werden, welche
Veränderungen nördlich und südlich passieren werden. Er ergänzt, dass im Januar
2018 die Trasse bekannt sei und ein Anschluss von Windkraftanlagen an die neue
Leitung aufgrund des hohen finanziellen Aufwands nicht möglich sei.
Ausschussvorsitzender Lembeck möchte wissen, ob
die Leitung der „Amprion“ auf jeden Fall kommen werde und ob ein Einspruch
gegen die Leitung etwas bewirken könne. Auch möchte er wissen, ob dieses
aufwendige und kostspielige Verfahren wirklich nötig sei, da er es als eine Art
von „Geldverbrennung“ ansehe. Er vertritt die Meinung, dass der Gesetzgeber die
Energiewende eingeleitet und vorgegeben habe und entsprechend bundseitig die
Einschränkungen und Belastungen für Betroffene so gering wie möglich zu halten
seien.
Herr Wewering führt aus, dass sich die Leitung der
„Amprion“ im Bundesbedarfsgesetz befinde und bei Nichterstellung der neuen
Leitung die Energiewende keinen Sinn mache und somit Kraftwerke nicht
abgestellt und rückgebaut werden können. Er ergänzt, dass das Verfahren so
schnell wie möglich umgesetzt werden solle und an dem Verfahren selbst nichts
mehr geändert werden könne. Aus diesem Grunde müsse der vorgeschrieben Weg
gegangen werden, dies aber unter Beibehaltung einer großmöglichen Transparenz.
Er ergänzt, dass die bestmögliche Lösung für die 300 km von Emden bis Osterrath
gefunden werden solle.
Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.
Der Ausschuss nimmt den Bericht zustimmend zur
Kenntnis.
Ausschussvorsitzender Lembeck bedankt sich bei Frau Herdickerhoff und Herrn Wewering und verabschiedet sie.