Den in der Sitzungsvorlage Nr. IX/566 in Anlage II beigefügten Beschlussvorschlägen wird zugestimmt.

Es wird zur Kenntnis genommen, dass die ebenfalls in Anlage II aufgeführten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange keine Anregungen und Bedenken vorgetragen haben.

Der in Anlage V beigefügte Bebauungsplanentwurf zur 6. Änderung des Bebauungsplanes „Ortskern Darfeld“ im Ortsteil Darfeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig

Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage IX/566, gibt Erläuterungen und begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herr Schulte vom „Vermessungsbüro Schemmer, Wülfing, Otte“.

 

Ausschussmitglied Kreutzfeldt möchte wissen, warum durch das Bundesamt für Infrastruktur, Dienstleistungen der Bundeswehr zwei Stellungnahmen vorgelegt worden seien und welche für das Verfahren zu Grunde gelegt werde.

 

Herr Schulte führt aus, dass die zweite Stellungnahme für die Maßnahme zu Grunde gelegt worden sei. Er ergänzt, dass der Hinweis der Gebäudehöhe von ca. 12 m bewusst mit hereingenommen worden sei.

 

Ausschussvorsitzender Lembeck möchte wissen, ob mit den Institutionen, welche Stellungnahmen eingereicht haben, ein gemeinsamer Konsens gefunden werden konnte.

 

Herr Schulte führt aus, dass intensive Gespräche mit den Stellungsnahmeneinreichern geführt worden seien, es aber noch nicht den Erfolg gebracht habe, dass Stellungnahmen zurückgenommen worden seien.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass die Zuwegung sichergestellt werden müsse und die Satteldachthematik an Anlehnung an das Umfeld mit hereingenommen worden sei. Er ergänzt, dass die Stellungnahmen ausführlich beachtet worden seien und alle Interessen und Einwendungen unter Beachtung der jetzigen Vorgaben vollständig beachtet worden seien. Somit könne der Rat der Gemeinde am 30. November die Änderung des Bebauungsplanes und Satzungsbeschluss herbeiführen.

 

Ausschussvorsitzender Lembeck bedankt sich bei Herrn Schulte und verabschiedet ihn.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: