Dem in Anlage I beigefügten Beschlussvorschlag und dem in den Sitzungen nachträglich vorgelegten Beschlussvorschlag wird zugestimmt.           

Es wird zur Kenntnis genommen, dass die in Anlage II aufgeführten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange keine Anregungen und Bedenken vorgetragen haben.

Der in Anlage III beigefügte Bebauungsplanentwurf mit Begründung zur 41. Änderung des Bebauungsplanes „Gartenstiege“ im Ortsteil Holtwick im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig

Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage IX/ 589 und gibt Erläuterungen, auch zu der Tischvorlage.

 

Ausschussmitglied Weber führt aus, dass die Deutsche Telekom drei Monate vor Baubeginn beteiligt werden solle, jedoch der Baubeginn schon erfolgt sei.

 

Fachbereichsleiterin Brodkorb teilt mit, dass die Deutsche Telekom bereits zu Beginn der Erschließungsmaßnahme eingebunden sei und die Maßnahme begleite.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: