SessionNet | TOP Ö 8: Haushaltsplan für das Jahr 2018, Beratung der Produkte in der Zuständigkeit des Ausschusses

Sitzung: 07.02.2018 Schul- und Bildungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: IX/601

Vorlage

Anlage I - Produkte in der Zuständigkeit des SchBA 2018

Anlage II - Änderungsliste Produkte SchBA

Die im Entwurf des Haushaltes 2018 enthaltenen Teilergebnispläne für die Produkte

12 Grundschulen

13 Sekundarschule

14 Förderschulen

15 Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

17 Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger

18 Volkshochschule und sonstige Weiterbildung

46 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

werden dem Rat unter Berücksichtigung der sich aus Einzelbeschlüssen ergebenden Veränderungen sowie unter Einbeziehung der sich hieraus ergebenden Anpassungserfordernissen zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2018 empfohlen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ausschussvorsitzender Steindorf verweist auf die Sitzungsvorlage IX/601 und gibt Erläuterungen.

Ausschussmitglied Mensing möchte wissen, warum bei der Anschaffung von beweglichem Anlagevermögen an der Nikolaus-Grundschule im OT Holtwick 5.750 € und bei der Antonius-Grundschule im OT Darfeld und der Sebastian-Grundschule im OT Osterwick nur jeweils 750 € an Mitteln eingestellt worden seien.

Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass in 2018 zusätzliche Mittel in Höhe von 5.000 € für die Einrichtung des Lehrerzimmers in der Grundschule im OT Holtwick in den Haushalt 2018 eingestellt worden seien.

Kämmerin Nürenberg ergänzt, dass für den Umbau und die Einrichtung des Lehrerzimmers in der Nikolaus-Grundschule im OT Holtwick insgesamt 30.000 € in den Haushalt eingestellt seien.

Ausschussmitglied Mensing möchte wissen, ob die Veranschlagung der Mittel in Höhe von 250.000 € bei den Beförderungskosten für die Sekundarschule ausreichend bemessen sei, da das Ergebnis für das Haushaltsjahr 2016 325.000 € betrage.

Produktverantwortliche Thies führt aus, dass im Haushaltsjahr 2016 die Auszahlungen höher gewesen seien als die seinerzeit zunächst gebildete Rückstellung und deshalb eine Differenz zu den Mitteln 2018 erscheine. Ihrer Meinung nach sind die Mittel im ausreichenden Maß in den Haushalt 2018 eingestellt, da mit Blick auf die auslaufende Verbundschule (kein gebundener Ganztag, dieser gilt in der Sekundarschule für alle Schüler) weniger Busse im Einsatz seien und es somit auch zu weniger Fahrten kommen werde.

Ausschussmitglied Mensing möchte wissen, ob der Ansatz für flächendeckendes W-LAN als Platzhalter für die Mittel aus einer Förderung des Breitbandausbaus anzusehen sei und diese tatsächlich für den Ausbau des W-LAN-Netzes genutzt werden sollen.

Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass die Mittel für den Breitbandausbau nicht für die Einführung eines flächendeckenden W-LAN vorgesehen seien. Er habe sowohl mit den Schulleitungen, als auch mit den Systemadministratoren und dem Medienzentrum über die Erstellung eines Medienkonzeptes gesprochen. Es solle überlegt werden, welche Mittel in den einzelnen Unterrichtsstunden eingesetzt werden sollen und anschließend solle eine Abwägung erfolgen, welche vereinbarten Maßnahmen tatsächlich umgesetzt werden können und sollen. Aus diesem Grund sei auch für jede Schule ein eigener Ansatz im Haushalt 2018 gebildet worden, so Bürgermeister Gottheil.

Kämmerin Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese umfänglich und ausführlich.

Produkt 12 Grundschulen