1.    Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2018 mit ihren weiteren Bestandteilen und Anlagen wird unter Berücksichtigung der sich im Beratungsgang ergebenden Anpassungserfordernisse und Änderungsbeschlüsse, die in einer Änderungsliste Nr. 3 zusammengefasst sind, beschlossen. Die Änderungsliste Nr. 3 wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Abstimmungsergebnis:                        24 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen

 

2.       Der Stellenplan für das Haushaltsjahr 2018 wird in der Weise beschlossen, dass der mit dem Haushaltsentwurf 2018 vorgelegte Stellenplanentwurf 2018 insoweit modifiziert wird, dass die zunächst enthaltene A 8-Stelle als A 9-Stelle (mittlerer Dienst) und zusätzlich eine E 10-Stelle für die EDV-Administration und die Koordination und Betreuung edv-technisch basierter Organisationsprozesse ausgewiesen wird. Allen übrigen Festsetzungen des Stellenplanentwurfs 2018 wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:                        einstimmig

 

Bürgermeister Gottheil verweist auf die Vorberatungen in den Fachausschüssen, der Anwesenheit von ihm und Kämmerin Nürenberg in den Haushaltsberatungen der einzelnen gemeindlichen Fraktionen und die abschließende Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am 21. Februar 2018. Des Weiteren weist Bürgermeister Gottheil auf die 3. Änderungsliste zum Haushaltsentwurf 2018 (Stand: 01.03.2018) hin, die den Ratsmitgliedern als Tischvorlage ausgehändigt und dem Protokoll als Anlage I beigefügt werde. Ebenfalls als Tischvorlage liegt den Ratsmitgliedern die aktualisierte Haushaltssatzung 2018 sowie der aktualisierte Gesamtergebnis- und –finanzplan 2018 vor, die dem Protokoll als Anlage II und III beigefügt werde. In der 3. Änderungsliste sind die sich aus dem Haupt- und Finanzausschuss vom 21. Februar 2018 ergebenden Änderungen eingearbeitet worden.

 

Bürgermeister Gottheil bittet anschließend, mit dem Hinweis auf die sich aus den Fraktionsgrößen ableitende Reihenfolge, zunächst den Fraktionsvorsitzenden Steindorf (CDU) seine Haushaltsrede zu halten. Es folgen die Reden des Fraktionsvorsitzenden Mensing (WIR) und des Fraktionsvorsitzenden Kreutzfeldt (SPD) sowie des Fraktionsvorsitzenden Weber (Bündnis 90/Grüne). Die Haushaltsreden sind als Anlagen IV - VII dem Protokoll beigefügt.

 

Ratsmitglied Söller verlässt von 20.09 – 20.10 Uhr die Sitzung.

 

Ratsfrau Kreutzfeldt verlässt von 20.38 – 20.41 Uhr die Sitzung.

 

Ratsmitglied Branse verlässt von 20.40 – 20.42 Uhr die Sitzung.

 

Analog zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss wird eine getrennte Abstimmung über den Beschlussvorschlag vorgenommen.

 

Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss: