Ausschussvorsitzender Steindorf führt aus, dass es Ansinnen sei, durch den Sachstandsbericht die Bürgerschaft zu informieren, wie sich Maßnahmen tatsächlich darstellen und was umgesetzt werde. Hiermit solle negativen Tendenzen aus der Bürgerschaft entgegengewirkt werden – vgl. überregionale Berichterstattung zu nicht abgerufenen Fördermitteln - und eine Transparenz gegeben sein.

 

Kämmerin Nürenberg berichtet über Maßnahmen aus den Förderprogrammen „Kommunalinvestitionsförderungsgesetz“ und „Gute Schule 2020“.

 

Ausschussmitglied Lembeck möchte wissen, ob bei den Paketen 1 und 2 eine Zweckbindung vorhanden sei.

 

Kämmerin Nürenberg bejaht dies.

 

Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.