Nach Vorlage des GPA-Berichtes im Haupt- und Finanzausschuss erfolgt
anschließend eine Verweisung an die zuständigen Fachausschüsse.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage IX/608 und gibt Erläuterungen.
Fraktionsvorsitzender Mensing geht auf den Antrag seiner Fraktion ein und erläutert diesen umfänglich. Er führt aus, dass die Gemeindeverwaltung regelmäßig durch die GPA kontrolliert werde und die Leistung jedes Mal bezahlt werden müsse. Ihm fehle eine fortlaufende Fortschreibung der Kennzahlen, um eine Vergleichbarkeit mit anderen Kommunen erzielen zu können. Als Beispiel führt er die Reinigungskosten an und möchte gerne wissen, wie sie sich im Zeitablauf entwickelt haben.
Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass die GPA für einen längeren Zeitraum vor Ort gewesen sei, um größere Möglichkeiten der Vergleichbarkeit mit anderen Kommunen zu erhalten und ergänzt, dass der Bericht nach Vorliegen im Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegt werden solle. Er habe den Wunsch, dass die GPA bei der Vorstellung des Berichtes anwesend sein solle, um auf Fragestellungen unmittelbar eingehen zu können. Er wünsche sich, dass eine Beratung nach der Wichtigkeit der Schwerpunkte erfolgen solle und stellt die Frage, welcher Ausschuss sich damit beschäftigen solle.
Ausschussmitglied Steindorf macht den Vorschlag, da verschiedenste Fachbereiche angesprochen werden, dass durch den Rechnungsprüfungsausschuss eine Vorsortierung vorgenommen werde und anschließend eine Verweisung an die Fachausschüsse erfolge.
Bürgermeister Gottheil fragt Fraktionsvorsitzenden Mensing, ob eine Beschlussfassung dahingehend getroffen werden solle, dass durch den Rechnungsprüfungsausschuss eine Vorsortierung erfolgen solle und dann eine Verweisung an die Fachausschüsse.
Fraktionsvorsitzender Mensing bejaht diese Vorgehensweise.
Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.
Anschließend formuliert Bürgermeister Gottheil folgenden Beschlussvorschlag und lässt über selbigen abstimmen: