Der Antrag der WIR-Fraktion wird zur weiteren Beratung an den zuständigen Fachausschuss verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig

Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage IX/611 und gibt Erläuterungen.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing teilt mit, dass bei den Beratungen zum Haushalt 2017 in der Fraktion aufgefallen sei, dass bei dem Anlagevermögen eine Differenz zwischen Abschreibungen und Restbuchwerten vorhanden sei. Er führt exemplarisch für die Sebastian-Grundschule im OT Osterwick an, dass der Altbau aus dem Jahr 1911 stamme und die Restnutzung bis 2020 laufe. Er ergänzt, dass Erweiterungen der Grundschule in den Jahren 1954, 1976, 1978 und 2007 vorgenommen worden seien und die Restnutzungsdauer bis 2087 festgelegt worden sei. Er gehe davon aus, dass zu einem erheblich früheren Zeitpunkt ein Neubau der Grundschule erfolgen müsse und somit Sonderabschreibungen bezüglich der jetzigen Liegenschaft entstehen könnten. Er könne verstehen, dass mit einer Abschreibungsdauer von 80 Jahren gerechnet werde, um die Abschreibungsbeträge gering zu halten, trotzdem sollen die gemeindlichen Gebäude genau untersucht werden, damit eine Langfristigkeit und Übersicht über notwendige Maßnahmen gegeben sei, auch in Bezug auf die Abschreibungsdauern. Aus diesen Gründen solle der Antrag zur weiteren Beratung und Erörterung an den Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Rosendahl verwiesen werden.

 

Ratsmitglied Branse erklärt, dass er es gut finde, dass von Seiten der WIR-Fraktion dieser Antrag gestellt worden sei. Er empfinde es als positiv, dass in diesem Rahmen alle gemeindlichen Gebäude einer genauen Betrachtung unterzogen werden sollen.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass sich zurzeit die Gemeindeprüfungsanstalt in der Verwaltung befinde und erste Berichtsentwürfe vorlägen. Auch hierin werde teilweise zur Situation des Anlagevermögens ausgeführt. Die Erkenntnisse aus der Berichtsvorstellung im Rechnungsprüfungsausschuss könnten im weiteren Beratungsgang zum in Rede stehenden WIR-Antrag Berücksichtigung finden.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss: