Herr Kramer fragt nach, warum im Internet bei den Tagesordnungspunkten im nichtöffentlichen Teil statt der Überschriften nur der Hinweis „Gesperrte Information“ zu lesen sei.

 

Er bittet außerdem um Information, ob zu dem Thema „KAG-Beiträge“ in den Sitzungen des PlBUA vom 26.09.2012, Rat vom 27.09.2012 und Rat vom 06.04.2006 nichtöffentlich beraten worden sei.

 

Allgemeine Vertreterin Roters erklärt, dass es zwei unterschiedliche Dokumente gebe. In der aufgeführten pdf-Datei seien auch die nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte nachzulesen.

 

Bürgermeister Gottheil sagt eine schriftliche Beantwortung der zweiten Frage zu, die zwischenzeitlich auch erfolgt ist. Danach hat in den zitierten Sitzungen keine nichtöffentliche Beratung des Themas „KAG-Beiträge“ stattgefunden.