Sitzung: 17.05.2018 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: IX/632
Es wird beschlossen, das Verfahren zur 1. Änderung der 5. Änderung und
Erweiterung des Bebauungsplanes „Eichenkamp“ im Ortsteil Osterwick im
vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) entsprechend dem der
Sitzungsvorlage Nr. IX/632 in Anlage III beigefügten Bebauungsplanentwurf mit
Begründung durchzuführen.
Es wird die Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1
Nr. 2 BauGB und die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger
öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB beschlossen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ausschussvorsitzender Lembeck verweist auf die Sitzungsvorlage IX/632 und gibt Erläuterungen dahingehend, dass nur die Baugrenzen verschoben werden sollen.
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: