Sitzung: 03.05.2018 Rat
Herr Suthoff möchte wissen, wie der Sachstand bei
der Instandsetzung der Wirtschaftswege an den Windenergieanlagen im
Gemeindegebiet sei. Er habe bemerkt, dass im Bereich „Bleck“ eine Einsaat bei
vorhandenen Schottersteinen erfolgt sei. Hierin sehe er ein Gefahrenpotenzial
gegeben. Auch sei ihm aufgefallen, dass an den Windenergieanlagen in der
Bauernschaft „Midlich“ im OT Osterwick noch keinerlei Instandsetzungsmaßnahmen
ergriffen worden seien. Er möchte wissen, wer bei einem Schadensfall durch die
unbefestigten Wirtschaftswege aufkomme.
Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass die
Gemeindeverwaltung sukzessive mit den Investoren im Gespräch sei, wie die
entstandenen Schäden behoben werden können. In der Bauernschaft „Hegerort“ im
OT Holtwick seien die Wirtschaftswege bereits instandgesetzt und dadurch eine
Wegeverbesserung erreicht worden, so Bürgermeister Gottheil. Er ergänzt, dass
auch mit den anderen beteiligten Windenergieanlagenbetreibern ein Konsens über
Instandsetzungen der Wirtschaftswege erreicht werden solle. Im Bereich
„Bergkamp“ zwischen den OT Holtwick und Osterwick solle eventuell noch eine
weitere Windenergieanlage installiert werden, so Bürgermeister Gottheil. Er
ergänzt, dass aus diesem Grunde eine jetzige Instandsetzung der Wirtschaftswege
ggf. noch nicht sinnvoll erscheine. Zu den Instandsetzungen in der Bauernschaft
„Midlich“ im OT Osterwick habe ein Arbeitsgespräch stattgefunden und es müsse
abgewogen werden, welche Maßnahmen ergriffen werden sollen. Dem Grunde sei auch
insoweit zwischen Gemeinde und Investoren Einigkeit über den Umfang der
durchzuführenden Maßnahmen erzielt worden. Bürgermeister Gottheil macht
deutlich, dass bei offensichtlichen Mängeln die Gemeinde Rosendahl bei
Schadensfällen, die nicht durch die Windenergieanlagenbetreiber verursacht
worden seien, einstehen werde.
Fachbereichsleiterin Brodkorb fügt hinzu, dass
Herr Averesch (Leiter des gemeindlichen Bauhofs) sich die Örtlichkeiten genau
anschauen werde, da eine Beschwerde eines körperbehinderten Bürgers bezüglich
der Nutzung der Wirtschaftswege an die Gemeindeverwaltung heran getragen worden
sei.
Herr Neumann führt aus, dass die Vorstellung eines
Wegekonzeptes erfolgt sei. In diesem Zusammenhang sei ein Vergleich zwischen
landwirtschaftlichen Fahrzeugen, Personenkraftwagen, Radfahrern und Fußgängern
vorgenommen worden. Er möchte wissen, welchen Sinn dieser Vergleich habe und
was für die Sicherheit der Fahrradfahrer und Fußgänger gemacht werde.
Bürgermeister Gottheil führt aus, dass die bisherigen Wegeführungen zu schmal für den heutigen Fahrzeugverkehr seien. Es solle im Zuge von durchzuführenden Maßnahmen durch Bankettverstärkung soweit wie möglich eine faktische „Wegeverbreiterung“ vorgenommen werden, damit ein Begegnungsverkehr zwischen den einzelnen Verkehrsteilnehmern ohne weiteres möglich sei. Außerdem sollen die Wegeränder befestigt werden, damit ein eventuelles Befahren ohne weiteres im Falle eines Begegnungsverkehrs möglich sei, so Bürgermeister Gottheil.