Sitzung: 03.05.2018 Rat
Fraktionsvorsitzender Mensing möchte wissen, wie
der Sachstand bei der Umrüstung der jetzigen Straßenbeleuchtung auf
LED-Beleuchtung sei.
Bürgermeister Gottheil führt aus, dass die
Umrüstung der Straßenbeleuchtung mit Mitteln aus dem
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz ggf. umgesetzt werden könne. Hierzu seien
Abstimmungsgespräche mit dem Städte- und Gemeindebund NRW und der
Bezirksregierung Münster geführt worden. Er gibt allerdings zu bedenken, dass
Umrüstungen eventuell KAG-pflichtige Maßnahmen sein könnten und nur der
gemeindeeigene Anteil zuwendungsfähig sei. Er ergänzt, dass im Rahmen des KEEN
von dem Ingenieurbüro Bodem der Gemeindeverwaltung ein Leuchtenkonzept zu
erstellen sei mit einer Empfehlung, welche Straßenbeleuchtung vorrangig
umzurüsten sei und nun erste Ergebnisse erwartet würden.