Ausschussvorsitzender Lembeck begrüßt Frau Birgitt Gladisch-Kojo vom Flächenpool.NRW. Frau Gladisch-Kojo stellt zunächst kurz sich und anschließend mittels einer Power-Point-Präsentation den Flächenpool.NRW und seine Aufgaben vor und erläutert diese umfänglich und ausführlich. Die Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage I bei. Sie ergänzt, dass in Rosendahl zunächst die Konversion des Gewerbegebietes „Südlich der Höpinger Straße“ im OT Darfeld betrachtet und behandelt werde.

 

Ausschussvorsitzender Lembeck bedankt sich bei Frau Gladisch-Kojo für ihre Ausführungen und Erläuterungen.

 

Fraktionsvorsitzender Weber teilt mit, dass er es gut finde, dass die Gemeinde sich verpflichte, während der Abwicklung der Projekte mit dem Flächenpool.NRW keine zusätzlichen landwirtschaftlichen Flächen in Wohnbaufläche umgewandelt werden. Er möchte wissen, wie lange die Projekte zeitlich dauern, bis wieder landwirtschaftliche Flächen umgenutzt werden dürfen.

 

Frau Gladisch-Kojo führt aus, dass laufende Verfahren (z.B. bereits länger andauernde Vertragsverhandlungen) nicht von den Aktivitäten des Flächenpool.NRW beeinträchtigt werden. Bei neuen Projekten müsse lediglich geklärt werden, ob eine tatsächliche Sinnhaftigkeit der Ausweisung weiterer Wohnbauflächen in Randbereichen gegeben sei. Sie ergänzt, dass sie es sich vorstellen könne, dass nach ca. 1 Jahr ein erstes Konzept für das jetzt in Rede stehende Gebiet im Ortsteil Darfeld vorliegen könne. Dies sei aber auch von der Mitwirkung der Eigentümer in diesem Bereich abhängig. Sie ergänzt, dass die Umnutzung von Brachflächen nicht immer auf eine Wohnbebauung ausgerichtet sein müsse.

 

Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass von den vier möglichen Projekten im Gemeindegebiet zunächst die Konversion des Gewerbegebietes „Südlich der Höpinger Straße“ im OT Darfeld umgesetzt werden solle. Weitere Projekte stünden noch nicht endgültig fest. Bei dem Projekt in Darfeld solle nun zunächst ein -Konsens mit möglichst vielen Eigentümern gefunden werden, so Bürgermeister Gottheil. Eine Konsensvereinbarung zur Realisierung des Projektes sei mit dem Flächenpool.NRW in einer Zusammenkunft am 27. Juni 2018 gefunden worden, ergänzt er. Entsprechende Pressemitteilungen werden folgen.

 

Fraktionsvorsitzender Kreutzfeldt spricht sich für die geplante Konversion in Darfeld aus, gibt aber zu bedenken, dass eine Innenverdichtung in den Ortsteilen aufgrund großer Grundstücksfreiflächen und Baulücken vorrangig behandelt werden solle.

 

Fachbereichsleiterin Brodkorb berichtet, dass Frau Schlüter bereits damit begonnen habe, ein Freiflächenkataster zu erstellen. Dieses sei Grundlage dafür, Freiflächen zu ermitteln und Ideen zu entwickeln, die ermittelten Baulücken zu erschließen.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing fragt, ob er es richtig verstanden habe, dass es keine

Enteignung von Grundstückseigentümern geben werde. Er gibt zu bedenken, dass die Gemeindeverwaltung beim Erwerb einer Brachfläche eine Bindung eingehe, die Umnutzung von Brachflächen aber generell unterstützt werde. Er regt an, dass im OT Darfeld die Preise für Wohnbauland nicht steigen und eine Parallelität zu Wohnbauflächen in Wohngebieten gegeben sein solle.

 

Frau Gladisch-Kojo bestätigt, dass Enteignungen selbstverständlich nicht erfolgen sollen. Derartiges sei rechtlich ohnehin nur schwer umsetzbar und deshalb auch nicht angedacht.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass es durch den Flächenpool.NRW möglich sei, im Bereich des Gewerbegebiete Wohnbau-, Mischgebiet- und ggfls. Gewerbeflächen nebeneinander zu schaffen. Die Bezirksregierung Münster sei über die beabsichtigte Konversion informiert und bei Bekanntsein der Rahmenbedingungen solle ein Bauleitverfahren vorgenommen werden, ergänzt Bürgermeister Gottheil.

 

Ausschussmitglied Espelkott möchte wisse, ob auch Flächen betrachtet werden sollen, wo der bisherige Nutzer kein Eigentümer der Fläche sei.

 

Frau Gladisch-Kojo teilt mit, dass dies bei einer vorliegenden Sinnhaftigkeit zur Nutzung der Fläche geklärt werden müsse.

 

Ausschussmitglied Hemker verlässt von 19.43 – 19.46 Uhr die Sitzung.

 

Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass beim Vorliegen aller entscheidenden Parameter eine Entscheidung getroffen werde, ob die Zurverfügungstellung von reaktivierten Flächen preislich für Rosendahl zu realisieren sei. Eventuell könnten anderweitige Fördermittel vorhandene Defizite in der Wirtschaftlichkeitsbetrachtung noch verringern, so Bürgermeister Gottheil. Aus diesem Grund sei die Maßnahme „Konversion des Gewerbegebietes Südlich der Höpinger Straße“ im OT Darfeld“ auch mit in das Programm „IKEK“ aufgenommen worden, ergänzt Bürgermeister Gottheil.

 

Ausschussmitglied Wigger kann sich vorstellen, dass Altlasten ein Hemmnis des Eigentümers bei einer Abgabe seiner Fläche sein könne. Er gehe davon aus, dass die Beseitigung von Altlastenflächen nicht über den Flächenpool.NRW gefördert werden könne.

 

Fraktionsvorsitzender Mensing kann es sich nicht vorstellen, dass Eigentümer aufgrund eventueller Kosten für Altlasten nicht an den Projekten des Flächenpool.NRW teilnehmen.

 

Bürgermeister Gottheil ergänzt, dass es bei der Beseitigung von Altlasten über den Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung (AAV) oder sonstige Dritte, ggf. auch aus allgemeinen Mitteln der Städtebauförderung, eventuell Fördergelder für die Beseitigung von Altlasten geben könne. Voraussetzung für den Erhalt von Fördergeldern sei aber, dass die Gemeinde Rosendahl auch Eigentümer der Flächen sei, so Bürgermeister Gottheil. Dies müsse aber nicht bedeuten, dass die Flächeneigentümer tatsächlich einen Verkauf der Flächen vornehmen. Es könne bei reaktivierten Flächen auch ein Wohnbaurecht durch die Eigentümer eingeräumt werden, um über die Mieterträge eine gewisse Rendite erzielen zu können. Er wünsche sich, dass unter der mediatorgleichen Hilfe des Flächenpool.NRW eine Übersicht gewonnen werde, aus welcher die Möglichkeiten zur Reaktivierung von Brachflächen hervor gehen.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

Stabstellenleiter Kortüm verlässt nach TOP 5 ö.S. die Sitzung.