Sitzung: 20.09.2018 Planungs-, Bau- und Umweltausschuss
Zu der Klassifizierung der innergemeindlichen Straßen teilt
Bürgermeister Gottheil mit, dass die KAG-Beitragssatzung mit Beschluss im Jahr
2015 geändert worden sei. Er ergänzt, dass die Klassifizierung der
innerörtlichen Straße noch vorgenommen werden müsse. Er ergänzt, dass eine
grobe Einteilung vorgenommen worden sei und Unterscheidungen vorgenommen
werden. Zur Verdeutlichung geht Bürgermeister Gottheil exemplarisch auf den
Plan für den OT Osterwick ein und ergänzt, dass Funktionsinhalte vorhanden
seien, aber noch letzte Detailarbeiten erledigt werden müssten. Sobald alles
formal komplett vorhanden sei, könnten entsprechende Übersichten entweder als
Anlage zur KAG-Satzung genommen werden oder per separatem Beschluss eine
Einstufung der Straßenzüge in Klassen erfolgen, so Bürgermeister Gottheil. Er
teilt mit, dass in einem gewissen Zeitablauf die jeweilige Straßenfunktion
überprüft werden müsse. Auch geht Bürgermeister Gottheil noch ebenfalls
exemplarisch auf den OT Holtwick (Schleestraße) ein. Hierzu teilt er mit, dass
die Bedeutung der Straße bei der Klassifizierung überprüft werden müsse, damit
eine Gerichtsfestigkeit vorliege.