Die der Sitzungsvorlage Nr. IX/685 als Anlage I beigefügte 17. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Rosendahl über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen (Übergangsheimsatzung) wird unter Kenntnisnahme der als Anlage II beigefügten Gebührenkalkulation 2019 beschlossen.

 

Eine Ausfertigung ist dem Originalprotokoll als Anlage beizufügen.

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig

 

Anmerkung:

 

Unter Tagesordnungspunkt 17 wird eine grundsätzliche Neufassung der Übergangsheimsatzung beraten. Während die Vorberatung der Gebührensätze im Ver- und Entsorgungsausschuss am 05. Dezember 2018 erfolgt sei, sei die Neufassung inhaltlich im Sport-, Kultur-, Familien- und Sozialausschuss am 15. November 2018 vorberaten worden. Die Beschlussfassung zu TOP 17 erfolge unter Einfügung der unter TOP 16 für das Jahr 2019 festgelegten Gebührensätze, weshalb eine separate Bekanntmachung der formal 17. Änderungssatzung zur bisherigen Übergangsheimsatzung entbehrlich sei, weil die Beträge mit der Bekanntmachung des neuen Satzungstextes bekannt gemacht werden.

 

Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage IX/685 und gibt Erläuterungen.

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss: