Die im Entwurf des Haushaltes 2019 enthaltenen Teilergebnispläne für die Produkte

 

12                           Grundschulen

13                           Sekundarschule

14                           Förderschulen

15                           Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

17                           Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger

18                           Volkshochschule und sonstige Weiterbildung

46                           Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

 

werden dem Rat unter Berücksichtigung der sich aus Einzelbeschlüssen ergebenden Veränderungen sowie unter Einbeziehung der sich hieraus ergebenden Anpassungserfordernisse zur Beschlussfassung im Rahmen der Verabschiedung des Haushaltes 2019 empfohlen.

 

Abstimmungsergebnis:                 einstimmig

Ausschussvorsitzender Steindorf verweist auf die Sitzungsvorlage IX/699 und gibt Erläuterungen.

 

12           Grundschulen

 

Kämmerin Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Ausschussmitglied Neumann geht auf die Erhöhung der Beiträge für die Berufs- und Unfallversicherung ein. Er möchte wissen, ob Präventionen/Verhütungen an den Schulen vorgenommen werden, um Schadensfälle möglichst zu vermeiden, auch um eventuell die Versicherungsbeiträge senken zu können.

 

Produktverantwortliche Thies teilt mit, dass die Versicherungsgesellschaften generell die Beiträge angehoben hätten.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

13           Sekundarschule

 

Kämmerin Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Ausschussmitglied Fleige-Völker geht auf den als Anlage II beigefügten Antrag der WIR-Fraktion ein und erklärt, dass die Fraktion zwischenzeitlich durch die Verwaltung nähere Informationen erhalten habe und der Antrag zunächst einmal nicht weiter verfolgt werden solle, bis entsprechende Medienkonzepte vorliegen. Sie möchte wissen, ob eine Haftpflichtversicherung für die Endgeräte vorliege.

 

Bürgermeister Gottheil geht auf die 410 €-Grenzen von Geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWG) ein und teilt mit, dass auf die neue Grenze von netto 800 € für GWG´s umgestellt werden solle. Anschließend geht Bürgermeister Gottheil auf den Antrag der WIR-Fraktion ein und führt aus, dass eine Übertragung von Haushaltsmitteln mit gültigen Rechtsvorschriften abgeglichen und geprüft worden sei. Schlussendlich sei der Antrag der WIR-Fraktion nicht so ohne weiteres umsetzbar, dies auch aufgrund der Regelungen in der Satzung des Schulzweckverbandes Legden Rosendahl.

 

Produktverantwortliche Thies bestätigt, dass keine investive Veranschlagung von Haushaltsmitteln möglich sei und aus Transferleistungen keine Anschaffung von Endgeräten erfolgen könne. Sie ergänzt, wenn durch die Gemeinde Rosendahl Haushaltsmittel an den Schulzweckverband Legden Rosendahl geleitet werden, auch die Gemeinde Legden eine entsprechende Summe an den Schulzweckverband leisten müsse. Frau Thies stellt klar, dass nicht nur Endgeräte, sondern auch weitere Ausstattung wie z.B. Beamer, Whiteboards angeschafft werden sollen.

 

Ausschussmitglied Fleige-Völker möchte wissen, wie es mit der Haftung für die Endgeräte aussehe, wenn die Geräte durch die Schüler/innen mit nach Hause genommen werden.

 

Produktverantwortliche Thies erläutert, dass erst die Medienkonzepte der Schulen vorliegen müssen, um eine Entscheidung über Endgeräte zu treffen. Anschließend könnten Absprachen mit den Verantwortlichen über eine eventuelle Mitnahme der Endgeräte durch die Schüler/innen getroffen werden. Sie ergänzt, dass ein Einsatz der Endgeräte eigentlich nur bzw. zumindest vorrangig in den Schulen erfolgen solle.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass durch die Schulen ein Medienkonzept erstellt und tlw. auch schon vorgelegt worden sei. Es seien auch schon verschiedene Gespräche dazu geführt worden, so Herr Gottheil. Auch mit der Medienberatung des Kreises Coesfeld, Herrn Schellnock, sei gesprochen worden, da der Kreis Coesfeld Leitlinien zu einer Einheitlichkeit der Medienlandschaft an den Schulen herausgegeben habe.

 

Ausschussmitglied Neumann geht auf die Anregung von Ausschussmitglied Fleige-Völker zu einer Haftpflichtversicherung ein. Da öffentliche Mittel eingebracht würden, solle die Haftung bei Schäden klar geregelt sein, auch zur Vermeidung von permanenten Neuanschaffungen von Endgeräten.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

14           Förderschulen

 

Kämmerin Nürenberg geht auf die Änderungsliste ein und erläutert diese.

 

Fraktionsvorsitzender Weber möchte wissen, wie mit den Schülern an den Förderschulen bei der Veränderung der Schullandschaft umgegangen werde.

 

Fraktionsvorsitzender Steindorf betont, dass der politische Wille zum Fortbestand der Förderschulen vorhanden sei und nun geschaut werden müsse, wie mit den einzelnen Schulstandorten umgegangen werde.

 

Ausschussmitglied Neumann kann sich vorstellen, dass Schüler von dem Standort Nottuln an den Standort Lüdinghausen wechseln. Er möchte wissen, ob eventuelle Mehrkosten für den Wechsel der Schulstandorte in der Veranschlagung der Haushaltsmittel berücksichtigt worden seien.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass er nicht damit rechne, dass Rosendahler Schüler an den Standort Lüdinghausen wechseln. 8 bis11 Schüler aus Rosendahl besuchten aktuell die Pestalozzi-Schule am Standort Dülmen Diese Belegungszahl habe daher nichts mit der Diskussion um den Standort Nottuln zu tun, so Bürgermeister Gottheil.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

15           Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben Beteiligte

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

17           Musikschule und sonstige musikpädagogische Bildungsträger

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

18           Volkshochschule und sonstige Weiterbildung

 

Es erfolgen keine Wortmeldungen.

 

46           Förderung von Kindern in Tagesbetreuung

 

Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass ein entsprechender investiver Ansatz von Haushaltsmitteln gebildet werden solle und der Rat der Gemeinde Rosendahl eine Entscheidung über die Ausführung der Kita treffen müsse. Bisher seien noch keine Fördermittel veranschlagt, so Bürgermeister Gottheil.

 

Ausschussmitglied Neumann wünscht, dass in der Bürgerschaft bekannt gegeben werde, dass durch die Gemeinde große Summen in die Förderung von Kindern investiert würden.

 

Bürgermeister Gottheil bestätigt, dass auch durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW bestätigt worden sei, dass seitens der Gemeinde enorme Leistungen für die Kinderförderung erbracht würden.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

Es erfolgen insgesamt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: