Beschluss: ungeändert beschlossen

Ab dem Haushaltsjahr 2019 werden die Zuschüsse für Kinder- und Jugendfreizeitmaßnahmen auf 3,50 € erhöht.

 


Abstimmungsergebnis:                 8 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung


Ausschussvorsitzender Eimers verweist auf die Sitzungsvorlage IX/706 und gibt Erläuterungen.

 

Ausschussmitglied Lethmate weist auf die zwei Varianten des Beschlussvorschlages, abweichend zu dem Antrag des Sportvereines Westfalia Osterwick e.V., hin.

 

Bürgermeister Gottheil führt aus, dass Gespräche zwischen dem Produktverantwortlichen und dem Antragssteller geführt worden seien, da das Jugendamt des Kreises Coesfeld einen Zuschuss in Höhe von 3,50 € für Freizeitmaßnahmen für Kinder und Jugendliche pro Kind/Tag zahle. Er ergänzt, dass durch die Anhebung des Zuschusses auf 2,00 € pro Kind/Tag der Stand vor dem Haushaltssicherungskonzept in der Gemeinde Rosendahl wieder erreicht worden sei. Bürgermeister Gottheil betont, dass der Betrag von 3,50 € durch den Sportverein gewünscht werde, aber eine Erhöhung auf 3,00 € auch vertreten werden könne. Er stellt klar, dass verwaltungsseitig auch mit der Erhöhung des Zuschusses auf 3,50 € gelebt werden könne. Bürgermeister Gottheil stellt klar, dass heute nur eine Beschlussempfehlung für den Rat der Gemeinde Rosendahl gefasst werde.

 

Daraufhin stellt Fraktionsvorsitzender Weber den Antrag, den Zuschuss für die Freizeitmaßnahmen auf 3,50 € pro Kind/Tag zu erhöhen, um hierdurch eine Entlastung der Familien bei den Kosten für Ferienfreizeitmaßnahmen zu erreichen. Unterstützung erhält der Antrag von Herrn Weber durch Herrn Söller für die CDU-Fraktion und Frau Fleige-Völker für die WIR-Fraktion.

 

Ausschussmitglied Friemel führt für die SPD-Fraktion aus, dass man sich im Rahmen der Haushaltsklausurtagung auf eine Erhöhung des Zuschusses in Höhe von 3,00 € verständigt habe.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Ausschuss folgenden Beschlussvorschlag: