Beschluss: ungeändert beschlossen

Ab dem Haushaltsjahr 2019 werden die Zuschüsse für Kinder- und Jugendfreizeitmaßnahmen auf 3,50 € erhöht.

 


Abstimmungsergebnis:                 23 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen


Bürgermeister Gottheil verweist auf die Sitzungsvorlage IX/706 und gibt Erläuterungen.

 

Fraktionsvorsitzender Kreutzfeldt erinnert daran, dass er sich in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.02.2019 bei der Abstimmung enthalten habe, da seine Fraktion nur gegen die Höhe der Anhebung der Pauschale auf 3,50 € je Teilnehmer/in pro Tag, nicht aber gegen eine Erhöhung an sich Bedenken habe. Man wolle verhindern, dass weitere Begehrlichkeiten befördert würden.

 

Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.

 

Anschließend fasst der Rat folgenden Beschluss: