Sitzung: 13.02.2019 Haupt- und Finanzausschuss
Herr Johannes Uesbeck teilt mit, dass die Anlieger des Naturdenkmalstandortes „Holtwicker Ei“ über die Baumfällaktion und weitere Maßnahmen nicht rechtzeitig informiert worden seien und möchte wissen, wann die Anlieger über die Maßnahme in Kenntnis gesetzt würden.
Bürgermeister Gottheil führt aus, dass die Maßnahmen zu der Umgestaltung des Naturdenkmals „Holtwicker Ei“ in Holtwick im Rahmen des Integrierten Kommunalen Entwicklungskonzeptes (IKEK) für die Gemeinde Rosendahl durch Ratsbeschluss vom 05.10.2017 beschlossen worden seien. Nach diversen Gesprächen mit Vertretern des Vorstands der Nachbarschaft „Eihook“ sowie einigen Anliegern sei zuletzt in einem Ortstermin Mitte Januar 2019 über das LEADER-Projekt, für welches entsprechende Fördermittel beantragt worden seien, gesprochen worden. Bürgermeister Gottheil ergänzt, dass auch eine Landschaftsplanerin in das Projekt involviert sei und diese die Planungen vorgestellt habe. Auch der Eigentümer des Areals sei beim Ortstermin anwesend gewesen. Es sei wiederholt mit Vertretern des Vorstands der Nachbarschaft „Eihook“ Rücksprache gehalten worden, so Bürgermeister Gottheil. Entsprechend sei verwaltungsseitig davon ausgegangen worden, dass die erlangten Informationen zu dem Projekt durch den Vorstand an die Anlieger weitergegeben werden. So sei das Projekt beispielsweise auch auf der Nachbarschaftsversammlung im Herbst 2018 vorgestellt worden. Auch mit dem Eigentümer der Liegenschaft „Holtwicker Ei“, Graf Droste zu Vischering Erbdroste, sei über die Maßnahmen und auch die Baumfällungen Übereinkunft erzielt worden, so Bürgermeister Gottheil. Da Holzfällarbeiten aufgrund gesetzlicher Vorgaben nur bis zu dem 28. Februar vorgenommen werden dürfen, seien einige zum Teil auch kranke Bäume nunmehr gefällt worden, so Bürgermeister Gottheil.
Herr Jonathan Meibes möchte wissen, welchen ökonomischen Wert die Maßnahme habe, wenn einerseits Bäume gefällt und neue Bäume angepflanzt werden sollen. Auch möchte er wissen, wie der finanzielle Aspekt der Maßnahme sei.
Bürgermeister Gottheil führt zu der Baumfällaktion aus, dass mit der Landschaftsplanerin über die Beständigkeit der Bäume bei dieser Maßnahme geschaut worden sei. Um eine Aufwertung des Naturdenkmals und die Attraktivität zu steigern, sei die komplette Fläche betrachtet worden. Hierbei sei festgestellt worden, dass verschiedene Bäume beträchtliche größenmäßige Ausmaße erreicht hätten. Er ergänzt, dass Bäume mit der Prämisse, dass Neuanpflanzungen vorgenommen werden, gefällt worden seien. Zu den Kosten teilt Bürgermeister Gottheil mit, dass die Maßnahme zu 2/3 der Gesamtkosten über LEADER gefördert werde und die Gemeinde Rosendahl somit nur 1/3 der Gesamtkosten zu tragen habe.
Herr Uesbeck möchte wissen, wie Anlieger, welche nicht der Nachbarschaft angehören, über die Maßnahme informiert werden sollen.
Bürgermeister Gottheil führt aus, dass insgesamt verschiedene Vertreter bei dem Ortstermin vor Ort gewesen seien. Nach Vorlage des Förderbescheides solle die Öffentlichkeit und damit auch die ggf. noch nicht beteiligten Anlieger nochmals über die Maßnahme informiert werden, so Bürgermeister Gottheil. Er bestätigt, dass es wohl der bessere Weg gewesen wäre, direkt alle Anlieger über die Maßnahme zu informieren. Leider sei man, er selbst eingeschlossen, von einem anderen Informationsfluss ausgegangen.
Herr Meibes möchte wissen, warum der Maßnahmenplan nicht in der örtlichen Presse bzw. auf der Homepage der Gemeinde Rosendahl veröffentlicht worden sei. Er habe keine Möglichkeit gehabt, sich über die Maßnahme zu informieren, so Herr Meibes. Nach seiner Kenntnis sei auch die Allgemeine Zeitung als örtliche Presse, Herr Wittenberg, nicht über die Maßnahme informiert.
Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass mit der Zeit verschiedene Planvarianten ausgearbeitet und auf Basis der dritten Planvariante entsprechende Fördermittel beantragt worden seien. Erst bei Vorliegen eines entsprechenden Förderbescheides solle auch die örtliche Presse und die Öffentlichkeit erneut über die Maßnahme informiert werden, so Bürgermeister Gottheil.
Herr Holger Heitz möchte wissen, welchen ökologischen Sinn die Baumfällung habe.
Bürgermeister Gottheil führt erneut aus, dass die Baumfällung in Absprache mit der Landschaftsplanerin und dem Eigentümer der Fläche abgesprochen und entsprechend auch schon umgesetzt worden sei.
Herr Benjamin Sommer betont, dass sie nicht über die Maßnahme informiert worden seien und möchte wissen, ob die Maßnahme auch dann umgesetzt werden solle, wenn keine Förderung der Maßnahme erfolge.
Bürgermeister Gottheil führt aus, dass eine Förderung der Maßnahme nach den vorab geführten Einplanungsgesprächen sehr wahrscheinlich sei. Zu der Beantragung von Fördermitteln sei die Gemeinde Rosendahl durch das Regionalmanagement beraten worden. Die Maßnahme sei zusammen mit dem regionalen Arbeitskreis und der Bezirksregierung Münster besprochen worden, so Bürgermeister Gottheil. Da die Gemeinde Rosendahl der LEADER-Region mit 5 weiteren Kommunen angehöre, sei ein einstimmiger positiver Umlaufbeschluss hierzu durch die Lokale Arbeitsgruppe gefasst worden. Nur bei Vorliegen eines Förderbescheides solle die Maßnahme in der jetzt geplanten Form auch umgesetzt werden, so Bürgermeister Gottheil. Da die Baumfällung kein Bestandteil einer eventuellen Förderung sei, sei sie bereits vor Erhalt einer Förderzusage vorgenommen worden.
Herr Uesbeck teilt mit, dass eine Sitzgruppe mit einer entsprechenden Beschattung gewünscht werde und deshalb könne er die Fällungen nicht verstehen.
Bürgermeister Gottheil bestätigt, dass weiterhin eine Sitzgruppenanlegung gegeben sei.
Herr Meibes möchte wissen, warum eine Sitzgruppe nicht mittig in der Anlage angelegt werde.
Bürgermeister Gottheil teilt mit, dass zu der Planung noch moderate Änderungen vorgenommen werden könnten. Allerdings seien unumstößliche Dinge, z.B. die Barrierefreiheit durch eine entsprechende Rampe, nicht mehr diskutabel so Bürgermeister Gottheil. Der Standort der Sitzgelegenheit sei aktuell noch nicht festgelegt worden und könne ggf. noch vom aktuellen Planungsstand abweichen.